Wegen Corona wieder um die
Ein Aufschlag auf niedrige Renten soll ab kommendem Jahr die Lage vieler Senioren verbessern. Doch angesichts der Krise wackelt die Grundrente.
Trotz Corona-Krise will Arbeitsminister Hubertus Heil (47, SPD) an der geplanten Grundrente im kommenden Jahr festhalten. „Ich will, dass die Grundrente zum 1.1.2021 in Kraft tritt“, so Heil im Deutschlandfunk. Man arbeite nach wie vor mit Hochdruck daran, dass die Grundrente dann komme.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann (42, CDU), forderte hingegen, die Grundrente auf Eis zu legen. „Was wir jetzt brauchen, ist ein Belastungsmoratorium, das zum Beispiel die Grundrente wie auch die Bonpflicht in den Blick nimmt“, sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/ CSU der Funke Mediengruppe. „Wir müssen uns jetzt voll und ganz auf die Bewältigung der Krise konzentrieren. Alles andere, das weniger existenziell ist, muss bis auf Weiteres zurückgestellt werden.“
Heil betonte, dass gerade jetzt Geringverdiener die Helden seien. „Ob Supermarktkassiererin oder die, die in der Wäscherei vom Krankenhaus arbeiten. Das sind Leute, die sehr niedrige Löhne haben“, betonte Heil. „Das hat Folgen für die Alterssicherung. In diesen Zeiten zeigt sich, dass wir gerade so etwas wie die Grundrente brauchen.“
Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen
mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Langjährige Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen die Grundrente erhalten können. Im Startjahr soll sie 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf zur Grundrente im Februar beschlossen. Damit die Pläne der schwarz-roten Koalition Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.