Parteitag in Plauen Linke auf Corona-Kurs
PLAUEN - Grundsicherung statt Hartz IV, mehr Geld für Pflegekräfte: Für die sächsische Linke ist der Umbau der Sozialsysteme die Antwort auf die Corona-Pandemie und ihre Folgen. Ein Leitantrag dazu wurde auf dem Parteitag am Wochenende in Plauen mit großer Mehrheit angenommen.
„Durch die Krise droht die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung“, sagte Parteichefin Susanne Schaper (42) und forderte einen Ausgleich der Corona-Lasten auf Kosten großer Vermögen. Laut Co-Chef Stefan Hartmann (51) belaufen sich die privaten Geldvermögen in
Deutschland auf ungefähr 6,5 Billionen Euro. Das sei weder gerecht noch volkswirtschaftlich sinnvoll, sagte er.
Darüber hinaus wollen sich die Linken auch für eine Grundsicherung von monatlich 1050 Euro statt
Hartz IV, eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte und Investitionen anstelle eines Sparkurses starkmachen.
Die Forderung nach einer Umverteilung ist nicht neu. Die Folgen der Corona-Krise sind es nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (64) auch nicht. „Corona hat nur aufgezeigt, was vor der Krise schon falsch gelaufen ist“, sagte er in seiner Gastrede.
Die Linke ist aktuell die kleinste Oppositionsfraktion im Sächsischen Landtag. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr hatte sie 8,5 Prozent der Stimmen verloren (2014: 18,9 Prozent, 2019: 10,4 Prozent).
Thomas Staudt