Macht Deutschland die Grenzen wieder dicht?
Forderung nach schärferen Kontrollen wegen steigender Corona-Zahlen
BERLIN - Die Corona-Pandemie nimmt weiter an Fahrt auf. Weil die Infektionszahlen in den Nachbarländern massiv steigen, gibt es in Deutschland nun erneut Rufe nach einer Wiedereinführung von scharfen Kontrollen an den Grenzen.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) forderte eine „bessere polizeiliche Kontrolle an den Grenzen zu den Anrainerstaaten“. Die Corona-Infektionszahlen seien bei den Nachbarn „weit im roten Bereich“. Um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern, sei es notwendig, „unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten“zu vermeiden, sagte DPolGChef Heiko Teggatz (48) der „Welt“. An den Grenzen finden momentan nur stichprobenartige Kontrollen statt. Dadurch sei es schwer, die „vielfältigen
Einreisebestimmungen für Personen aus ausländischen Risikogebieten“zu überprüfen, so Teggatz.
Das Bundesinnenministerium hatte erneute Grenzkontrollen angesichts stark steigender Infektionszahlen in den Nachbarstaaten zuletzt nicht ausgeschlossen. Man wolle neuerliche Maßnahmen an den Grenzen aber vermeiden, hieß es. In den Bundesländern Baden-Württem
berg, Rheinland-Pfalz und Saarland ist man dennoch alarmiert: In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sich die Ministerpräsidenten der drei Länder gegen neuerliche Einschränkungen im Grenzverkehr mit Frankreich, Luxemburg und Belgien aus. Man sei sich einig, dass an keiner dieser Außengrenzen das tägliche Leben, Arbeiten und Studieren durch einen kompletten Lockdown lahmgelegt werden dürfe.
Zu Beginn der Pandemie im März hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (71, CSU) Kontrollen an den Grenzen mit Frankreich, Schweiz, Österreich, Dänemark und Luxemburg angeordnet. Die Verkehrseinschränkungen riefen im Grenzgebiet viele Proteste hervor. Erst Mitte Mai wurden die Kontrollen wieder aufgehoben.