Chemnitz in der Krise
Die Corona-Krise mag in wenigen Monaten überwunden sein - die Amtszeit von OB Sven Schulze wird sie noch über Jahre prägen. Zu gravierend sind wahrscheinlich die Folgen für die Chemnitzer Wirtschaft.
Gewerbesteuern sind (neben der Grundsteuer) die wichtigste Einnahmequelle einer Kommune. Laufen die Geschäfte und floriert der Handel, verdient das Rathaus quasi mit und kann kräftig investieren.
Das Problem: Diese Investitionen - etwa ins Bernsdorfer Bad, in Schulausbau oder bessere Straßen - sind nur die Kür, die Spitze der kommunalen Ausgaben. Sie sind erst möglich, wenn die Stadt alles bezahlt hat, wozu sie verpflichtet ist. Lohnkosten für Verwaltungsmitarbeiter, Erzieher und Co., Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger und so weiter.
Wenn infolge des Lockdowns viele Gewerbetreibende pleitegehen, ist das nicht nur deren persönliches Schicksal. Es betrifft Chemnitz und damit uns alle. Verwaiste Innenstädte bedeuten leerere Stadtsäckel. Weniger Geld für Vereinsförderung, steigende Kita-Gebühren, billig geflickte Schlaglöcher.
Ich wünsche mir, dass Sven Schulze in dieser schwierigen Zeit trotzdem nicht nur wie ein Kämmerer, sondern als Oberbürgermeister denkt und handelt. Chemnitz hat in den kommenden Jahren viel zu gewinnen. Es kann sich neu erfinden, als Kulturhauptstadt und WissenschaftsZentrum. Das geht auch in Krisenzeiten. Denn wichtiger als Geld sind dafür Ideen, Selbstvertrauen und eine klare Haltung.