EU will Russen-Kohle verbieten
Nach den schrecklichen Bildern vom Massaker aus Butscha reicht es der EU-Kommission: Die 27 Mitgliedstaaten wollen alle Kohleimporte aus Russland verbieten.
Das Vorhaben soll Teil eines neuen Sanktionspaketes sein, das gegen den Kreml geschnürt wird. Neben dem Einfuhrverbot für Kohle soll es laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (63, CDU) noch weitere Handelsbeschränkungen und sogar eine Hafensperre für russische Schiffe
geben. Zu den beschränkten Gütern sollen Quantencomputer und Transportmittel gehören. Produkte wie Holz, Zement und Meeresfrüchte im Wert von 5,5 Milliarden Euro sollen außerdem nicht mehr in die EU importiert werden. „Diese Gräueltaten dürfen und werden nicht ohne Folgen bleiben“, sagte von der Leyen. Es sei wichtig, in dieser Phase den größtmöglichen Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin (69) und die russische Regierung auszuüben. Ob die Sanktionen wie vorgeschlagen verhängt werden, müssen nun die 27 EU-Staaten entscheiden.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) hat sich bereits entschieden: Sein Ministerium unterstützt den Lieferstopp russischer Kohle. Es entspreche der Linie des Vizekanzlers, die Unabhängigkeit von russischen Energieimporten Sparte für Sparte und schrittweise zu erreichen, hieß es weiter. Das Ministerium arbeite seit Wochen hart daran, die Voraussetzungen zu schaffen, um den „Cut“jeweils so früh wie möglich zu vollziehen.
Die Bilder aus dem Kiewer Vorort Butscha, wo nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen auf den Straßen gefunden wurden, haben weltweites Entsetzen ausgelöst. Videos und Satellitenbilde widerlegen Moskauer Behaup tungen, dass Leichen getöteter Zivilisten dort erst nach dem Abzug des russischen Militärs platziert worden seien. Sie zeigten, dass sich die Überreste mehrerer Menschen bereits Mitte März auf der Straße befanden.