Bundesrat winkt Änderung des Grundgesetzes durch
BERLIN - Nach dem Bundestag hat gestern auch der Bundesrat die Grundgesetzänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung durchgewunken. Damit dürfen unter Umgehung der Schuldenbremse Kredite von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden, um so die Truppe auf den neuesten Stand zu bringen.
Doch wofür soll das Geld genau ausgegeben werden? Unter anderem sollen in den nächsten Jahren neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, Panzer und Munition gekauft werden. Auch in Ausrüstung wie Nachtsichtgeräte und Funkgeräte wird investiert.
„Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr und die Sicherheit
unseres Landes. Wir machen einen großen Schritt hin zu einer schlagkräftigen Bundeswehr, auf die wir uns auch angesichts der veränderten Bedrohungslage verlassen können“, so Florian Herrmann (50) von der CSU, der gestern einziger Redner in der Bundesratssitzung war.