Chemnitzer Morgenpost

Bundesrat winkt Änderung des Grundgeset­zes durch

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BERLIN - Nach dem Bundestag hat gestern auch der Bundesrat die Grundgeset­zänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung durchgewun­ken. Damit dürfen unter Umgehung der Schuldenbr­emse Kredite von 100 Milliarden Euro aufgenomme­n werden, um so die Truppe auf den neuesten Stand zu bringen.

Doch wofür soll das Geld genau ausgegeben werden? Unter anderem sollen in den nächsten Jahren neue Flugzeuge, Hubschraub­er, Schiffe, Panzer und Munition gekauft werden. Auch in Ausrüstung wie Nachtsicht­geräte und Funkgeräte wird investiert.

„Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr und die Sicherheit

unseres Landes. Wir machen einen großen Schritt hin zu einer schlagkräf­tigen Bundeswehr, auf die wir uns auch angesichts der veränderte­n Bedrohungs­lage verlassen können“, so Florian Herrmann (50) von der CSU, der gestern einziger Redner in der Bundesrats­sitzung war.

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