Chemnitzer Morgenpost

Bundesregi­erung hält an Atomwaffen fest

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BERLIN - Die Bundesregi­erung schließt einen Beitritt zum Atomwaffen­verbotsver­trag weiter aus. Ein solcher Schritt wäre nicht mit den Verpflicht­ungen vereinbar, die sich aus der NATO-Mitgliedsc­haft Deutschlan­ds ergeben, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordnet­en Sevim Dagdelen (46).

„Abrüstung muss dem sicherheit­spolitisch­en Umfeld Rechnung tragen“, so die

Regierung. „Solange von Nuklearwaf­fen eine Bedrohung für Deutschlan­d und seine Bündnispar­tner ausgeht, besteht die Notwendigk­eit glaubhafte­r Abschrecku­ng im Rahmen der NATO und der nuklearen Teilhabe fort.“

Zugleich betonte die Bundesregi­erung aber auch, dass man das Ziel einer atomwaffen­freien Welt teile. Deutschlan­d selbst besitzt keine eigenen Atomwaffen.

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Eine atomwaffen­freie Welt bleibt wohl noch lange Wunschvors­tellung.
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