Wer am Ende entscheidet

Am Ende entscheidet der Stadtrat: In der Frage, ob die städtischen Einsparungen bei Einrichtungen und Projekten der Kinder-, Jugend- und Flüchtlingshilfe unvermeidbar sind, ist die städtische Finanzkalkulation noch nicht aussagekräftig. Beantwortet wird diese erst, wenn der konkrete Haushaltsentwurf vorliegt - und zwar von den Kommunalpolitikern. n der vergangenen Sitzung des Stadtrates gelobten die Fraktionen durch die Bank weg, ein definitives Aus für alle acht Familienzentren und ein befürchtetes Ende für viele Treffs, Einrichtungen und Projekte nicht mitzutragen. Dafür gilt es, allein in der Kinder- und Jugendhilfe einen Betrag von 1,29 Millionen Euro auszugleichen. A nfang des kommenden Jahres wird den Stadträten der Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 vorliegen. Dann herrscht Klarheit über den städtischen Vorschlag, wie viel Geld beispielsweise in Straßen, kulturelle Einrichtungen und kommunale Betriebe fließen soll. Erst dann wird es möglich sein, Beträge zwischen den einzelnen Kostenposten hinund herzujonglieren. b es schlussendlich gelingen wird, das Defizit auszugleichen, zeigt sich frühestens 2023. Am Ende entscheidet der Stadtrat über den Chemnitzer Haushalt. Bleibt nur abzuwarten, ob er sein Versprechen auch halten kann.