OB Schulze schwö auf schwere Schul Rt Chemnitz denjahre ein
Oberbürgermeister Sven Schulze (51, SPD) und Kämmerer Ralph Burghart (52, CDU) sagen eine schwierige Finanzlage für Chemnitz voraus. Das Rathaus rechnet in den kommenden Haushalten mit roten Zahlen und einer noch eklatanteren Gesamtverschuldung.
„Wir haben ein strukturelles Defizit“, erklärt Bürgermeister Burghart bei der Präsentation der Zahlen. Von 2023 bis 2027 werde die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben jährlich bei rund 50 Millionen Euro liegen. Um dennoch Investitionen zu tätigen, muss die Stadt Kredite aufnehmen. Lag die Verschuldung 2021 noch bei rund 101 Millionen
Euro, wird sie in diesem Jahr die 170-Millionen-Euro-Marke knacken (siehe Artikel unten).
Der Kämmerer begründet diese Entwicklung mit massiv gestiegenen Energiekosten, Tariferhöhungen, höheren Zuschüssen an städtische Töchter und gestiegene Pflicht-Ausgaben für den sozialen Bereich. „Tatsächlich geben wir hier insgesamt mehr Geld aus“, sagte er vor dem Hintergrund der hitzigen Debatte um die Einstellung der städtischen Förderung für zahlreiche Einrichtungen und Projekte der Jugendarbeit und Geflüchtetenhilfe (MOPO berichtete). Es gehe nicht darum die Ausgaben zurückzufahren. „Wir müssen den Anstieg
der Ausgaben bremsen.“
Es ergibt sich dennoch ein Problem: Die Träger der Jugendarbeit und Geflüchtetenhilfe planen für das kommende Jahr bereits mit weniger Personal, seit ihnen die Streichung der Gelder verkündet wurde. Die endgültige Entscheidung über den Haushalt wird aber erst im Frühjahr 2023 durch den Stadtrat fallen. OB Schulze: „Frau Ruscheinsky (Sozialbürgermeisterin; Anm. d. Red.) hat von mir die Aufgabe, genau hierfür eine Lösung zu suchen.“Kämmerer Burghart ergänzte, dass das Rathaus für diese Zwischenzeit eine Budgetmöglichkeit finden werde. gab