Abschiebung statt Arztbesuch
HOYERSWERDA - Schon acht Jahre lebte Faisal R. (32) in Deutschland, am 13. Juni stieg er in den Abschiebeflieger. Dabei dachte der Pakistani eigentlich, er müsste nur zum Gesundheitsamt. Offenbar eine Falle.
Faisal R. hatte einen Antrag auf Chancenaufenthalt gestellt - ein relativ neues Gesetz. Diese Hoffnung endete abrupt: „Für einen erfolgreichen Antrag verlangt das Gesetz, dass sich der Betroffene über mehr als fünf Jahre ununterbrochen geduldet in Deutschland aufgehalten hat. Daran fehlte es hier offensichtlich, weil der Betroffene in dem möglichen Zeitraum über insgesamt mehr als vier Monate untergetaucht war“, erklärt Ingolf Ulrich, Sprecher der Landesdirektion Sachsen. Auch das Dresdner Verwaltungsgericht habe bestätigt, dass der Antrag keine Aussicht auf Erfolg habe.
Wurde Faisal R. in eine Falle gelockt? Ulrich weist das als Unterstellung zurück: „Tatsächlich hatte die Polizei durch Zufall von dem bereits bestehenden Termin erfahren.“Kurios: Das Landratsamt Bautzen wusste im Gegensatz zur Polizei nichts von einem Termin: „R. hatte unseren Infos nach keinen Termin beim GA“, twittert die Behörde. „Das Ausländeramt hat nach bisherigem Kenntnisstand von dem gesamten Abschiebevorgang bisher keine Kenntnis.“
Für den Pakistani waren regelmäßige Blutabnahmen nichts Ungewöhnliches, d Hepatitis litt. Am hielt er eine E-Mai AWO-Mitarbeiterin nächste Termin w
Statt Kontrolle ging auf den Leipziger F hafen. Ohne, da
Faisal R. seine Sa chen holen konnte. „Wenn Behörden, die die Gesundheit von Menschen sichern sollen, als
Zahn im Radwerk der Abschiebeoffensive dienen, dies ein Skandal u die Pervertieru ihrer eigentlich Aufgaben“, kritisie
Dave Schmidtke (3 vom Sächsische Flüchtlingsrat.
„In der örtliche Gemeinschaftsunterkunft, in welcher der Asylbewerber zuletzt wohnte, herrscht
Angst und Empörung“,
sagt der SPD-Abgeordnete Frank Richter (63). „Menschen haben Angst, das Gesundheitsamt aufzusuchen.“Faisal R. versteckt sich mittlerweile in Pakistan: Er war bekennender Anhänger des Ex-Premiers Imran 70). Die aktuelle ung geht gegen sie t mit Militärtribuvor.