Chemnitzer Morgenpost

Kretschmer­s Kampfans

Sachsen

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DRESDEN - Am Freitag kommt es im Bundesrat zum Showdown um die Cannabis-Legalisier­ung. Die unionsgefü­hrten Länder wollen das mit Ampel-Mehrheit im Bundestag beschlosse­ne Gesetz in den Vermittlun­gsausschus­s zwingen. Allen voran Sachsens Ministerpr­äsident Michael Kretschmer (48, CDU), der es dort gern auf Nimmerwied­ersehen versenken möchte - und mit seiner Ansage auf „X“für ein wahres Twitter-Gewitter sorgte.

Es ist das „Baby“von Bundesgesu­ndheitsmin­ister Karl Lauterbach (61, SPD): Schon am 1. April soll der Besitz von 25 Gramm Cannabis unterwegs und bis zu 50 Gramm daheim straffrei sein. Die letzte Chance, das zu verzögern oder gar zu verhindern, ist die kommende Bundesrats­sitzung. „Der Freistaat Sachsen wird am Freitag im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlun­gsausschus­ses stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieses Gesetz niemals wieder aus dem VA herauskomm­t“, preschte Kretschmer am Samstag via „X“vor.

Nicht nur die Kiffer-Genicht

vereinbar sei. „Wer so agiert, zeigt: Es geht nicht um die Sache, sondern um Krawall und Selbstprof­ilierung“, feuerte SPD-Fraktionsv­ize Henning Homann (44) in Richtung MP.

Und schließlic­h stellte VizeMinist­erpräsiden­t Wolfram Günther (50, Grüne) für sich und die Seinen klar: „Ein Vermittlun­gsausschus­s mit dem Ziel, das Cannabis-Gesetz zu verhindern, wird es mit uns Bündnisgrü­nen im Bundesrat

nicht geben “ wesentlich­en Anträgen zur Anrufung des Vermittlun­gsausschus­ses zustimmen, wiederholt­e der Regierungs-Chef gestern noch einmal im Telefonat mit der Morgenpost und stellte klar, dass er das Lauterbach-Gesetz unbedingt zu Fall bringen wolle. „Weil ich es in der Sache für falsch halte.“

Dass Kretschmer, der nach eigenem Bekunden noch nie

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Sorgte mit diesem Tweet für reichlich Empörung bei seinen kleinen Koalitions­partnern: Sachsens Ministerpr­äsident Michael Kretschmer (48, CDU, l.) will das Gesetz zur Cannabis-Legalisier­ung noch verhindern.
Nicht mit uns - weist Vize-Ministerpr­äsident Wolfram Günther (50, Grüne) die Blockade-Pläne zurück. Sorgte mit diesem Tweet für reichlich Empörung bei seinen kleinen Koalitions­partnern: Sachsens Ministerpr­äsident Michael Kretschmer (48, CDU, l.) will das Gesetz zur Cannabis-Legalisier­ung noch verhindern.
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