Kretschmers Kampfans
Sachsen
DRESDEN - Am Freitag kommt es im Bundesrat zum Showdown um die Cannabis-Legalisierung. Die unionsgeführten Länder wollen das mit Ampel-Mehrheit im Bundestag beschlossene Gesetz in den Vermittlungsausschuss zwingen. Allen voran Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU), der es dort gern auf Nimmerwiedersehen versenken möchte - und mit seiner Ansage auf „X“für ein wahres Twitter-Gewitter sorgte.
Es ist das „Baby“von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (61, SPD): Schon am 1. April soll der Besitz von 25 Gramm Cannabis unterwegs und bis zu 50 Gramm daheim straffrei sein. Die letzte Chance, das zu verzögern oder gar zu verhindern, ist die kommende Bundesratssitzung. „Der Freistaat Sachsen wird am Freitag im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieses Gesetz niemals wieder aus dem VA herauskommt“, preschte Kretschmer am Samstag via „X“vor.
Nicht nur die Kiffer-Genicht
vereinbar sei. „Wer so agiert, zeigt: Es geht nicht um die Sache, sondern um Krawall und Selbstprofilierung“, feuerte SPD-Fraktionsvize Henning Homann (44) in Richtung MP.
Und schließlich stellte VizeMinisterpräsident Wolfram Günther (50, Grüne) für sich und die Seinen klar: „Ein Vermittlungsausschuss mit dem Ziel, das Cannabis-Gesetz zu verhindern, wird es mit uns Bündnisgrünen im Bundesrat
nicht geben “ wesentlichen Anträgen zur Anrufung des Vermittlungsausschusses zustimmen, wiederholte der Regierungs-Chef gestern noch einmal im Telefonat mit der Morgenpost und stellte klar, dass er das Lauterbach-Gesetz unbedingt zu Fall bringen wolle. „Weil ich es in der Sache für falsch halte.“
Dass Kretschmer, der nach eigenem Bekunden noch nie