Schweiz und Liechtenstein geben Gas in der Blockchain

Die Schweiz will sechs Gesetze ändern, um die Möglichkeiten der BlockchainTechnologie auszureizen. Finanzminister Ueli Maurer, der auch als „heimlicher Digitalminister“gilt, erklärte, die Schweiz wolle Vorreiter sein, wenn es um die Entwicklung Blockchain-basierter Use Cases gehe. Dafür seien rechtliche Sicherheit und eine zielführende Gesetzgebung die Voraussetzung. Die Regulierung dürfe Maurer zufolge aber nicht zu weit gehen, man wolle die Entrepreneure und Entwickler lenken und fördern, nicht „strangulieren“. Startups sollten ihre Ideen in der Schweiz umsetzen und internationale Talente anziehen. „Die Schweiz benötigt keine besondere Regulierung für die Blockchain“, so Maurer, „aber wir werden sechs bestehende Gesetze ändern müssen, um diese neue Technologie fördern zu können. Das wird viele Industrien betreffen“, sagte der Finanzminister, der die geplanten Anpassungen nicht näher konkretisierte. Adrian Hasler, Premierminister von Liechtenstein, stellte bereits ein neues Blockchain-Gesetz für Liechtenstein vor. Das Fürstentum, das ähnlich wie die Schweiz Finanzmetropole bleiben und Fintech-Unternehmen anlocken möchte, plant für 2019 das „Gesetz über auf vertrauenswürdigen Technologien (VT) beruhende Transaktionssysteme“. Es wird Kryptowährungen und Initial Coin Offerings (ICOs), aber auch die Token-Ökonomie insgesamt regulieren. Im Gesetzesentwurf enthalten sind Mindestanforderungen für alle VT-Dienstleister in Liechtenstein, damit internationale Standards eingehalten werden und der Ruf der Finanzmetropole nicht durch möglicherweise dunkle Geschäfte in Gefahr gerät. Man will die Dienstleister zu einer klaren Organisationsstruktur und zu internen Kontrollmechanismen drängen.