Kauf von Kampf­droh­nen im­mer wahr­schein­li­cher

Der Westallgäuer - - Politik -

Nach jah­re­lan­ger De­bat­te soll die Bun­des­wehr erst­mals Kampf­droh­nen be­kom­men. Der Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­tags kam am Mitt­woch zu Be­ra­tun­gen zu­sam­men, um über die An­mie­tung is­rae­li­scher Kampf­droh­nen des Typs „He­ron TP“für 895 Mil­lio­nen Eu­ro zu ent­schei­den, die Mehr­heit galt als si­cher. Auch Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Ur­su­la von der Ley­en (CDU) er­schien zu der Sit­zung. Über die Be­waff­nung selbst soll laut Ko­ali­ti­ons­ver­trag erst „nach aus­führ­li­cher völ­ker­recht­li­cher, ver­fas­sungs­recht­li­cher und ethi­scher Wür­di­gung“ge­son­dert ent­schie­den wer­den. Dem­nach darf zu­nächst kei­ne Be­waff­nung be­schafft und kei­ne „tak­ti­sche Wei­ter­bil­dung des Be­di­en­per­so­nals von He­ron TP er­fol­gen“.

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