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Meinung: Die Zeit ist reif für eine globale Mindeststeuer
Der Vorstoß von USFinanzministerin Janet Yellen ist richtig. In einer vernetzten Weltwirtschaft sollte auch die Bevölkerung weltweit von den Gewinnen globaler Konzerne profitieren, meint Timothy Rooks.
Das Leben ist alles andere als fair. Bestes Beispiel dafür sind Steuergesetze. So müssen Privatpersonen jedes Jahr viel Zeit für ihre Steuererklärung aufwenden. Die meisten deklarieren ihr Einkommen dort, wo sie wohnen.
Auch für große Unternehmen bedeuten Steuererklärungen viel Aufwand und Ärger. Doch im Gegensatz zu Privatpersonen sind sie oft an mehreren Orten aktiv und können Geld und Gewinne hin- und herschieben. Oder nach Steueroasen Ausschau halten, wo keinerlei Abgaben anfallen.
Diese Schlupflöcher haben in vielen Fällen dazu beigetragen, dass US-Firmen in den vergangenen 40 Jahren eine Menge Steuern eingespart haben. Denn schon seit Jahren sinken Unternehmenssteuern weltweit kontinuierlich.
Zugegeben: Der Kampf gegen Steuerschlupflöcher ist nicht neu. So bemüht sich die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufgrund des wachsenden Drucks auf globale Tech-Riesen wie Facebook und Google um ein Abkommen, das einen weltweiten Mindestsatz für diese Konzerne vorschreibt.
Bei diesen Verhandlungen lag auch der Vorschlag einer allgemeinen globalen Mindeststeuer auf dem Tisch. Leider war bis jetzt keine Einigung abzusehen.
Deswegen ist dringend ein neuer Anlauf erforderlich. Denn die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft weltweit auf eine Achterbahnfahrt geschickt. Millionen von Menschen sind arbeitslos geworden oder haben ihre Existenz verloren. Viele drohen in die Armut abzugleiten, während Staatschefs und Regierungen verzweifelt nach neuen Einnahmen suchen.
Deshalb kommen Schlagzeilen, dass globale Konzerne wie Nike oder FedEx Steuern vermeiden, zurzeit nicht gut an. Auch wenn betroffene Firmen immer wieder betonen, dass sie sich an alle "nationalen und internationalen Regelungen halten" – überzeugend ist das nicht.
Denn selbst wenn Rabatte,
Minderungen und Ausnahmen in dem betreffenden Land legal sind, heißt dies noch lange nicht, dass diese Steuervergünstigungen auch richtig sind. Ganz besonders in Pandemiezeiten.
Die USA wollen mit gutem Beispiel vorangehen. US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Unternehmenssteuersätze von 21 auf 28 Prozent anzuheben. Mit den Einnahmen sollen die riesigen Löcher gestopft werden, die Corona in den Haushalt gerissen hat. Außerdem soll ein landes