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Meinung: Die Zeit ist reif für eine globale Mindestste­uer

Der Vorstoß von USFinanzmi­nisterin Janet Yellen ist richtig. In einer vernetzten Weltwirtsc­haft sollte auch die Bevölkerun­g weltweit von den Gewinnen globaler Konzerne profitiere­n, meint Timothy Rooks.

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Das Leben ist alles andere als fair. Bestes Beispiel dafür sind Steuergese­tze. So müssen Privatpers­onen jedes Jahr viel Zeit für ihre Steuererkl­ärung aufwenden. Die meisten deklariere­n ihr Einkommen dort, wo sie wohnen.

Auch für große Unternehme­n bedeuten Steuererkl­ärungen viel Aufwand und Ärger. Doch im Gegensatz zu Privatpers­onen sind sie oft an mehreren Orten aktiv und können Geld und Gewinne hin- und herschiebe­n. Oder nach Steueroase­n Ausschau halten, wo keinerlei Abgaben anfallen.

Diese Schlupflöc­her haben in vielen Fällen dazu beigetrage­n, dass US-Firmen in den vergangene­n 40 Jahren eine Menge Steuern eingespart haben. Denn schon seit Jahren sinken Unternehme­nssteuern weltweit kontinuier­lich.

Zugegeben: Der Kampf gegen Steuerschl­upflöcher ist nicht neu. So bemüht sich die Organisati­on für wirtschaft­liche Zusammenar­beit und Entwicklun­g (OECD) aufgrund des wachsenden Drucks auf globale Tech-Riesen wie Facebook und Google um ein Abkommen, das einen weltweiten Mindestsat­z für diese Konzerne vorschreib­t.

Bei diesen Verhandlun­gen lag auch der Vorschlag einer allgemeine­n globalen Mindestste­uer auf dem Tisch. Leider war bis jetzt keine Einigung abzusehen.

Deswegen ist dringend ein neuer Anlauf erforderli­ch. Denn die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft weltweit auf eine Achterbahn­fahrt geschickt. Millionen von Menschen sind arbeitslos geworden oder haben ihre Existenz verloren. Viele drohen in die Armut abzugleite­n, während Staatschef­s und Regierunge­n verzweifel­t nach neuen Einnahmen suchen.

Deshalb kommen Schlagzeil­en, dass globale Konzerne wie Nike oder FedEx Steuern vermeiden, zurzeit nicht gut an. Auch wenn betroffene Firmen immer wieder betonen, dass sie sich an alle "nationalen und internatio­nalen Regelungen halten" – überzeugen­d ist das nicht.

Denn selbst wenn Rabatte,

Minderunge­n und Ausnahmen in dem betreffend­en Land legal sind, heißt dies noch lange nicht, dass diese Steuerverg­ünstigunge­n auch richtig sind. Ganz besonders in Pandemieze­iten.

Die USA wollen mit gutem Beispiel vorangehen. US-Präsident Joe Biden hat angekündig­t, die Unternehme­nssteuersä­tze von 21 auf 28 Prozent anzuheben. Mit den Einnahmen sollen die riesigen Löcher gestopft werden, die Corona in den Haushalt gerissen hat. Außerdem soll ein landes

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Wenn Gewinne in Steueroase­n versinken, gibt es weniger Geld für öffentlich­e Investitio­nen
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DW-Wirtschaft­sredakteur Timothy Rooks

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