Corona, Katastrophenschutz und der Neustart eines vergessenen Amts

Corona kam überraschend? Nicht für das BBK. Aber die Fähigkeiten der Katastrophen-Experten wurden kaum abgefragt. Das soll sich ändern. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stellt sich neu auf.

Totgesagte leben länger. Speziell, wenn ihr Geschäft das Überleben ist. Das gilt zumindest für die Bundesbehörde mit dem sperrigen Namen "Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe", kurz BBK. Über 50 Jahre ist das Amt alt, geschaffen in der Zeit des Kalten Krieges. Anfang 2001 wurde es schon mal aufgelöst. Nur um 2004 als BBK wieder aufzuerstehen - und anschließend lange in Vergessenheit zu geraten. Untergangsszenarien hatten keine Konjunktur. Aber das BBK ist ein Amt, das routinemäßig mit dem Schlimmsten rechnet, das Katastrophen an die Wand malt, das apokalyptische Szenarien durchspielt.Um vorbereitet zu sein.

Sogar eine Pandemie hatte man schon durchgespielt, 2007 in einer großen Übung. Und bereits 2012 hatten die Experten des BBK in Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut eine umfassende Risikoanalyse erstellt, die sich wie die Blaupause zur Corona-Pandemie liest: Das Szenario beschreibt eine von Asien ausgehende, weltweite Verbreitung eines neuen Virus.

Deutschland wird von drei Infektionswellen mit dem fiktiven "Modi-SARS-Virus" geschüttelt. Unter anderem werden Engpässe für die Versorgung mit Arzneimitteln, Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln vorausgesagt – zutreffend, wie sich im Frühjahr 2020 zeigte. Aber da waren die Warnungen verhallt, die aufwendig erstellte Studie in Schubladen verschwunden.

Warum, das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag vom vergangenen Juli. Die Parlamentarier wollten wissen, inwieweit die Bundesregierung nach der Risikoanalyse von 2012 Schritte eingeleitet habe, um die Versorgung der Bevölkerung mit Schutzmitteln sicherzustellen. Die Bundesregierung zog sich kühl aus der Verantwortung: Es lägen ihr "keine Erkenntnisse über etwaige getroffene Maßnahmen der Länder (…) im Rahmen ihrer Zuständigkeit für den Gesundheits- und Katastrophenschutz vor".

Mit dem Verweis auf die unterschiedlichen Kompetenzen von Bund und Ländern ist der zentrale Problempunkt umrissen: Laut Grundgesetz ist der Bund nur im Spannungs- und Verteidigungsfall für den Schutz der Bevölkerung zuständig. Der Katastrophenschutz und dazugehörige Vorsorgemaßnahmen fallen in die Zuständigkeit der Länder.

Das Ergebnis ist eine paradoxe Lage: Mit dem BBK gibt es eine Katastrophenschutzbehörde, wie geschaffen für die größte Herausforderung nach dem Zweiten Weltkrieg, wie die Kanzlerin die CoronaKrise nannte. Aber das Amt hat kaum Kompetenzen. Weshalb die Frage auftauchte: Was machen denn eigentlich die rund 400 Mitarbeiter des BBK? Wozu genau werden die 18 Helikopter gebraucht? Die Rede vom "vergessenen Amt" machte die Runde.

Das will sich jetzt in Erinnerung bringen. Jedenfalls wenn es nach Armin Schuster geht. Der CDU-Innenpolitiker ist seit letztem Herbst Präsident des BBK. Mitte März stellte der ExPolizist gemeinsam mit Innenminister Horst Seehofer seine Pläne für eine Neuausrichtung seiner Behörde vor.

Dabei kündigte Schuster eine "Offensive für den Bevölkerungsschutz" an. Acht Punkte umfasst sein Konzept für die Neuaufstellung. Und der BBKChef hat es eilig mit der Umsetzung: "Wir wollen angesichts der aktuellen Lage noch in dieser Legislaturperiode zu ersten sichtbaren Veränderungen kommen, also für sicher drei oder vier Projekte schnell mit der Umsetzung beginnen", kündigt Schuster im DW-Gespräch an. "Mir ist es wichtig, dass wir schon einiges angestoßen haben, bevor das Hauptaugenmerk auf die Bundestagswahlen, Koalitionsverhandlungen und die neue Regierungsbildung fallen wird." Die Wahl steht im September 2021 an. Wichtigstes Ziel des obersten Katastrophenschützers: "Das BBK viel stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern, als die Krisenmanagement-Behörde zum Anfassen".

Immerhin neun Millionen Deutsche tragen das BBK schon in ihrer Hosentasche: Sie haben die Warn-App "NINA" heruntergeladen. Die warnt nicht nur vor Hochwasser oder Unwettern, sondern bringt auch Informationen zum Infektionsgeschehen und die lokal aktuell geltenden Corona-Regeln aufs Handy. Die Grünen-Abgeordete Irene Mihalic sieht im Ausbau der Warn-App den größten Beitrag des BBK zur PandemieBekämpfung. In einem schriftlichen Statement auf Anfrage der DW bedauert sie zugleich, dass die Fähigkeiten des BBK in der Pandemie "kaum genutzt wurden". "Ich hätte mir gewünscht, dass das BBK mehr Verantwortung hätte übernehmen dürfen", schreibt die Grünen-Innenpolitikerin.

Vielleicht kommt das BBK in der Corona-Krise noch mit dem geplanten "Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz" zum Zuge. Armin Schuster hat hohe Erwartungen: "Wir gehen davon aus und arbeiten darauf hin, dass wir damit ein deutlich umfassenderes Lagebild produzieren können, und

Katastrophenschutzbehörde schwierigen Situation in einer