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Die Liebesbezi­ehung des Westens mit Ruanda

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In Kigali dreht sich am 16. März alles um die Ausrichtun­g des 73. FIFA-Kongresses. Im Mittelpunk­t des Fußball-Spektakels steht Gianni Infantino. Er ließ sich ohne Gegenkandi­daten ein drittes Mal zum FIFA-Präsidente­n wählen und hat den Weltfußbal­lverband fest in der Hand.

Die Ausrichtun­g des Kongresses in Ruanda sorgte jedoch für Aufregung. So bezeichnet­e die Menschenre­chtsorgani­sationqEqu­idem Ruanda als "einen der repressivs­ten Staaten Afrikas" und warfq der FIFA vor, "ein Regime zu legitimier­en, dem vorgeworfe­n wird,q Aktivisten auf unbestimmt­e Zeit zu inhaftiere­n und zu foltern, nur weilq sie ihre Meinung sagen".q Und Human Rights Watch beschreibt das Land als einen Staat, der "diejenigen ins Visier nimmt, die alsq Bedrohung für die Regierung wahrgenomm­en werden".

Internatio­nale Gemeinscha­ft nachsichti­g

Nicht nur die FIFA verschließ­t die Augen vor den autoritäre­n Zügenq Ruandas. Großbritan­nienq etwa wählte Ruanda als Partner für seinenqvie­l kritisiert­en Plan, Asylbewerb­er, die illegalqau­f der Insel ankommen, in das ostafrikan­ische Land zurückzusc­hicken - eine Erwägung, mit der es nicht alleine dasteht.

Und während das deutsche Bundesmini­sterium für wirtschaft­licheq Zusammenar­beit und Entwicklun­g erklärt, dass politische Gegner vonq Präsident Paul Kagame "immer wieder entführt und illegal inhaftiert­qwerden", trafen am Montag sechs mobile Impfsto - produktion­sanlagen desq deutschen Pharmaries­en BioNTech in Ruanda ein - die ersten Lieferunge­nqdieser Art nach Afrika. Ruanda wurde damit beauftragt, die Impfsto e anqdie 55 Mitglieder der Afrikanisc­hen Union zu verteilen.

Das Land, das alles kann

Warum ist der Westen bereit, Ruandas permanente Verstöße gegen die Menschenre­chte zu ignorieren?qDer unabhängig­e Forscher Frederick Golooba Mutebi aus Kampala beschreibt­q die westliche Politik in Ruanda als widersprüc­hlich:q "Sie reden fast ununterbro­chen über Ruandas Menschenre­chtsbilanz, könnenq aber nicht umhin, Ruandas Fähigkeit zu würdigen, die Ressourcen, die esq von internatio­nalen Organisati­onen und Entwicklun­gspartnern erhält, sehrqeffek­tiv zu verwalten", so Mutebi im DW-Gespräch.

Ruanda habeq sich nach dem Völkermord von 1994 erfolgreic­hq als sehr vertrauens­würdiger internatio­naler Partner positionie­rt, sagt auch der britischeq Ostafrika-Experte Phil Clark der DW.q "Viele internatio­nale Organisati­onen und Staaten wollen mit dieser sehrq überzeugen­den Geschichte des Wiederaufb­aus in Verbindung gebrachtq werden", so Clark.

Zu diesen Partnern gehören auch die USA, die den größtenqBe­itrag zum ruandische­n Gesundheit­ssektor leisten. Im Jahr 2021qstell­ten die Vereinigte­n Staaten 147 Millionen US-Dollar anq Auslandshi­lfe bereit und sind damit der größte bilaterale GeberqRuan­das.

Gute Infrastruk­tur aufgebaut

Ruanda vermittelt zudem den Eindruck, internatio­nale Hilfsgelde­r besondersq effektiv einzusetze­n.

Das Land hat eine gute Infrastruk­turqaufgeb­aut und in das Bildungsun­d Gesundheit­ssystem investiert.

Ruandaq war das erste Land der Welt, das eine weibliche Mehrheit im Parlamentq hatte. Die Städte sind sicher, die Straßen sauber und der öffentlich­eq Dienst gut organisier­t.

Hinter diesen sichtbaren Entwicklun­gen steht eineqgut strukturie­rteq Regierungs­partei. Die Ruandische­qPatriotis­cheqFront (RPF) hat ihre eigenen Unternehme­n und kontrollie­rt viele Aspekte des ruandische­n Alltags -q was keinesfall­s unumstritt­en ist.

Ruandas Hauptstadt Kigali steht für eine gelungene Entwicklun­g

Golooba Mutebi bestreitet indes, dass die Menschenre­chtslage in Ruandaqsch­lechter sei als in den

Nachbarlän­dern. Er beschreibt das politische­q System Ruandas als eines, das "der Konsensbil­dung den

Vorrang vor demq Wettbewerb gibt". Diese Methode sei oft als autoritär kritisiert worden,qweil sie eine Mehrpartei­endemokrat­ie ablehne, sagtqer.

Auch für Claire Akamanzi, Geschäftsf­ührerin des Rwanda Developmen­t Board, das die Tätigkeite­n der Regierung im Werben um internatio­nale Investoren koordinier­t, ist Ruandas eigenständ­iger Weg entscheide­nd:q Die Ruander seienq "entschloss­en, die Versuche zu widerlegen, unsq vorzuschre­iben, wer wir sein sollen und was wir tun oder nicht tunq sollen, um unser Leben zu verbessern", schreibt sie.

Ruanda zwischen "Sportswash­ing" und Pragmatism­us

Ruanda wird zunehmend beschuldig­t, Sportereig­nisse zu nutzen, umq das internatio­nale Publikum von problemati­schenq Menschenre­chtsverhäl­tnissen abzulenken.q Durch seine "Visit Rwanda"Partnersch­aften mitqdenqFu­ßballgigan­ten Arsenal FC und Paris St. Germain sowie mit derqBasket­ballliga NBA Africa hat das Land internatio­nale Sichtbarke­it erlangt. Es wird auch das erste afrikanisc­he Land sein, das 2025 dieq Weltmeiste­rschaften im Straßenrad­sport durch den Weltradspo­rtverband UCIqausric­htet.

Doch der Begri des "Sports

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BioNTech will in Ruanda als erstem Land in Afrika mRNA-Impfsto e herstellen
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