Deutsche Welle (German edition)
Iran empört über schwere UN-Vorwürfe gegen Mullah-Regime
Im September 2022 ammten im Iran Proteste auf, gegen die das Regime massiv vorging. Laut einem aktuellen UN-Bericht kamen sogar Kinder ins Gefängnis. Die Führung in Teheran weist das empört zurück.
Festnahmen, Vergewaltigungen, Folter und Mord - die aktuelle Liste von Vorwürfen im Zusammenhang mit der Niederschlagung der Proteste im Iran vor zweieinhalb Jahren ist lang. Die Führung in Teheran hat jetzt auf die Veröffentlichung der Analyse von UN-Experten mit Empörung reagiert, spricht von "Falschinformationen ohne legale Grundlage".
Eine von den Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige internationale Untersuchungskommission hatte am Freitag in Genf ihren Bericht zur gewaltsamen Unterdrückung von friedlichen Protesten und der Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Iran vorgelegt. Darin ist von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" die Rede. Die Kommission war im November 2022 vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt worden - unter anderem auf Betreiben Deutschlands. Die Ermittler sollten klären, was im Herbst vor zweieinhalb Jahren im
Iran vorging.
Protestwelle nach Tod von Jina Mahsa Amini
Damals hatte der Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini die schwersten Proteste in der Geschichte der Islamischen Republik ausgelöst. Monatelang gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen, um gegen das islamische Herrschaftssystem zu demonstrieren. Amini soll ihr Kopftuch falsch getragen haben, war von den berüchtigten Sittenwächtern festgenommen worden und kurz darauf am 16. September 2022 im Gewahrsam gestorben.
Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zum Tod der 22-Jährigen führte. Laut dem Bericht wurden bei den anschließenden Protesten vermutlich 551 Demonstranten von Sicherheitskräften getötet, die meisten durch Schüsse. Auch Sicherheitskräfte seien verletzt worden, aber die Proteste seien weitgehend friedlich verlaufen.
"Diese Taten sind Teil eines weitverbreiteten und systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung im Iran, insbesondere gegen Frauen, Mädchen, Jungen und Männer, die Freiheit, Gleichheit, Würde und Verantwortlichkeit gefordert haben", sagte Sara Hossain, Vorsitzende der Untersuchungskommission. Unter den Festgenommenen seien Hunderte Minderjährige gewesen, auch Kinder, die nicht älter als zehn Jahre alt waren.
Die Festgenommenen seien in Gefangenschaft gefoltert wor