Deutsche Welle (German edition)
Bundeswehr: Kommt dieWehrpflicht wieder?
Nach Jahren der Vernachlässigung geht die Bundeswehr auf Einkaufstour. Doch allein mit Geld lassen sich die Probleme nicht lösen. Denn irgendwer muss schließlich die neuen Flugzeuge auch iegen, die Panzer fahren, die Wa en bedienen und das Gerät warten.
Deshalb wird die Idee einer allgemeinen Wehrp icht wieder diskutiert; nicht nur in Deutschland. Die konservative CDU/CSU-Opposition hat Interesse an einem P ichtdienst, der auch zivil sein könnte. Die drei Regierungsparteien - Sozialdemokraten ( SPD), Grüne und FDP - sind skeptischer.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist innerhalb der Regierung eher ein Außenseiter. Er hat die Aussetzung der Wehrp icht 2011 als "Fehler" bezeichnet und will eine öffentliche Debatte über eine Wiedereinführung.
"Pistorius will offenbar verschiedene Ideen ins Spiel bringen", sagt Sophia Besch von der Organisation Carnegie Endowment for International Peace in Washington der DW. "Das dient seinem größeren Ziel, der Bundeswehr als Arbeitgeber mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen." Das Verteidigungsministerium prüft nach eigenen Angaben verschiedene Optionen. Einer größeren Reform würde wahrscheinlich der Bundestag zustimmen müssen.
Von der Wehrp icht zur Berufsarmee
Jahrzehntelang wurden junge Männer in beiden deutschen Staaten zum Wehrdienst verp ichtet. Die Wehrp icht blieb auch nach dem Ende des Kalten Krieges im wiedervereinigten Deutschland bestehen - bis der Bundestag sie 2011 aussetzte. Ihre rechtliche Grundlage in der Verfassung, dem Grundgesetz, ist aber geblieben.
"Nach der Finanzkrise war das Leitprinzip sparen, sparen, sparen", sagt Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik der DW. "Die sicherheitspolitische Lage - vor allem, was Russland angeht - wurde von allen ähnlich beurteilt. Und die Idee: Wir machen die Dinge gemeinsam. Insofern wurden damals für mich nachvollziehbare Entscheidung gefällt."
Deutschland stand damit nicht allein. Viele andere NATO-Länder waren bereits früher zu Berufsarmeen übergegangen. Ergebnis war in Deutschland eine deutlich kleinere, aber professionellere Bundeswehr. Hatte sie gegen Ende des Kalten Krieges noch fast 500.000 Soldaten, waren es im letzten Jahr der Wehrp icht, 2010, nur noch rund halb so viele. Derzeit leisten rund 181.500 Soldatinnen und Soldaten Dienst in den Streitkräften.
Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine denken Verteidigungspolitiker ganz anders über Finanzierung und
Zweck der Bundeswehr. Inzwischen ist geplant, die Streitkräfte bis 2031 auf 203.000 Männer und Frauen aufzustocken. Doch sollte man rein auf Freiwilligkeit setzen, dürfte die Bundeswehr Probleme haben, neue Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen und zu halten. So steht es auch im aktuellen Bericht der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD).
"Wir müssen eine leistungsfähige Abschreckungsstärke der Bundeswehr haben", sagt Generalmajor Stahl. "Dazu gehört, dass ich mehr Personal brauche. Und wie kann ich dieses Personal generieren? Auf dem freien Markt, glaube ich, ist das schwierig."
Verschiedene Formen der Wehrp icht
Bei den Fragen der Wehrp icht spricht Stahl auch vom "Spannungsfeld zwischen Rechten und P ichten" eines Staatsbürgers, die die Politik ausgleichen muss. Die Bundeswehr hatte in den vergangenen Jahren auch mit dem Problem rechtsextremer Sympa
thisanten in ihren Reihen zu kämpfen. Die Wehrp icht war und ist ein Weg, um zu gewährleisten, dass Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft dienen. Der Staatsbürger in Uniform als Leitbild. Das könnte eine demokratischere Armee hervorbringen, die nicht so sehr das Risiko birgt, dass sich besonders viele Bewerber mit militaristischen Neigungen von ihr angezogen fühlen.
Bei den Überlegungen, ob man die Wehrp icht wiederbeleben soll, ist einer der "ausschlaggebenden Faktoren", so eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums, "der Beitrag, den eine Wehrp icht zu einer stärkeren Bindung zwischen Gesellschaft und Bundeswehr leisten kann".
Doch eine Wiedereinführung der Wehrp icht ist nicht einfach. Zum Beispiel müsste wohl gesetzlich geregelt sein, dass auch Frauen in die P icht mit einbezogen werden müssten. Ebenso ist die Erfassung nichtdeutscher Staatsbürger im Gespräch.
Unter anderem das sogenannte "schwedische Modell" wird gerade von deutschen Verteidigungsexperten genauer studiert. Schweden mustert jeden Bürger
von 16 bis 70 Jahren und teilt die Erfassten - je nach Bedarf und Fähigkeiten - allen möglichen zivilen und militärischen Aufgaben zu. Sehr wenige sind wirklich im aktiven Dienst. Das System hat den Vorteil, dass es je nach Sicherheitslage sehr schnell hoch- oder heruntergefahren werden kann.
"Man wird bei der Musterung auch gefragt, ob man Wehrdienst leisten will", sagt Sophia Besch. "Die Ho nung scheint zu sein, dass bei der Musterungsprüfung - und die ist P icht - ein gewisses Interesse geweckt wird."
Die USA, die die Wehrp icht nach ihrer Niederlage im Vietnamkrieg abscha ten, haben ein passiveres System. Alle jungen Männer zwischen 18 und 25 Jahren müssen sich mustern lassen. Theoretisch könnten die 15 Millionen Männer in den Musterungslisten mobilisiert werden. Da sie aber nicht alle ausgebildet sind, ist unklar, wie nützlich jeder einzelne im Verteidigungsfall wirklich wäre.
Mehr Rekruten, mehr Probleme
Doch nicht nur ist es schwierig, neues Personal für die Bundeswehr zu rekrutieren. "Eine unmittelbare Reaktivierung der Wehrp icht würde die Bundeswehr vor praktische und personelle Herausforderungen stellen", so die Ministeriumssprecherin.
Dazu gehört die Verfügbarkeit von Unterkunft, Kleidung und Waffen, mit denen schon die heutige, kleinere Bundeswehr zu kämpfen hat. Die Bundeswehr könne einen plötzlichen Anstieg der Rekrutenzahlen gar nicht so einfach aufnehmen, glaubt Besch. Die Zielgröße von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 sei nicht zufällig, sagt Verteidigungsexpertin Besch. "Ich denke, sie glauben, dass diese Zahl bis 2031 möglich ist. Oder, dass man zumindest darauf hinarbeitet, dass man das erreicht."