Gerichtsbeschluss: Telegramin Spanien blockiert

In Spanien muss der Kurzmitteilungsdienst Telegram vom Netz. Das hat ein Gericht angeordnet. Es geht dabei allerdings nicht um eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit.

In der spanischen Hauptstadt Madrid hat ein Gericht die vorläu ge Sperrung des Kurznachrichtendienstes Telegram in Spanien angeordnet. Grund sei die Klage mehrerer Medienunternehmen gegen Telegram wegen Verletzung von Vorschriften zum Schutz des Urheberrechts. Das teilte die Justiz in Madrid an diesem Sonntag mit.

Medienunternehmen hätten beklagt, dass der Kurznachrichtendienst ein unerlaubtes Hochladen ihrer Inhalte durch Nutzer zugelassen habe, sagte ein Gerichtsinsider. In Spanien gibt es mehrere Millionen Telegram-Nutzer. Laut der Wettbewerbsbehörde CNMC ist telegram der viertmeist genutzte Kurznachrichtendienst im Land.

Amtshilfeersuchen ignoriert

Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, war der Kurznachrichtendienst zumindest bis zum frühen Sonntagnachmittag von dem südwesteuropäischen Land aus weiter zu erreichen. Verbraucherschützer kritisierten die Maßnahme als unverhältnismäßig. Ländersperren lassen sich jedoch relativ leicht mit geschützten Netzwerkverbindungen, sogenannten VPN, umgehen.

Telegram ist britischen Jungferninseln registriert. Das Gericht in Madrid teilte mit, Richter Santiago Pedraz vom Nationalen Staatsgerichtshof habe die Behörden in der Karibik wiederholt vergeblich um Amtshilfe in Sachen Telegram ersucht. Jedoch hätten die Behörden der britischen Jungferninseln nicht kooperiert.

Dabei sei es um die Klärung der Identität der Inhaber von Telegram-Konten gegangen, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet wurden. Die vorläu ge Sperrung des gesamten Telegramdienstes sei deshalb aus Sicht des Richters "notwendig, geeignet und verhältnismäßig", betonte das Madrider Gericht.

Telegram-Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten

Die spanische Zeitung "El País" meldet, Telegram verweigere regelmäßig Auskünfte an Behörden. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer mehr schütze als etwa die größere Konkurrenz von Whatsapp, werde Telegram von Regimegegnern in Diktaturen wie Russland oder dem Iran bevorzugt. Wegen des hohen Schutzes der Daten seiner Nutzer gebe es auf dort auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten, berichtet "El País".

Bei der angeordneten Blockade gehe es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem auch um einen Kon ikt zwischen dem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen und um die Abwägung zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet.

Weltweit hatte das Telegram 2023 nach eigenen Angaben mehr als 700 Millionen monatlich aktive Nutzer.

pg/AR (dpa, rtr, afp, efe)