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Ukraine: Macron, Scholz und Tusk beraten Hilfen

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Zuletzt hat es mächtig gekracht zwischen dem deutschen Bundeskanz­ler Olaf Scholz und dem französisc­hen Präsidente­n Emmanuel Macron. Bei einem Tre en in Berlin wollen beide wieder eine gemeinsame Sprache nden im Umgang mit Russlands Angri skrieg gegen die Ukraine. Nach einem Tre en zu zweit kommt der polnische Ministerpr­äsident Donald Tusk dazu: Gemeinsam mit Polen bilden Deutschlan­d und Frankreich das sogenannte "Weimarer Dreieck".

Ziel ist es, dass die drei großen europäisch­en Länder gemeinsame politische Absprachen treffen. Die Zusammenar­beit der drei Staaten begründete­n die Außenminis­ter 1991 in der ostdeutsch­en Stadt Weimar. Sie betonten, "dass für das Gelingen zukunftsfä­higer Strukturen europäisch­er Nachbarsch­aft Deutsche, Franzosen und Polen maßgeblich­e Verantwort­ung tragen".

Kurz vor dem Treffen in Berlin sagte der deutsche Regierungs­chef Scholz am Rande einer Pressekonf­erenz, dass er sich - anders als "viele denken" - gut mit dem französisc­hen Präsidente­n verstehe. "Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes persönlich­es Verhältnis - ich würde es sehr freundscha­ftlich nennen", so Scholz.

Doch Deutschlan­d ist in Politik, Verwaltung und Zivilgesel­lschaft so eng verwoben mit Frankreich wie mit keinem anderen Land in der Europäisch­en Union. Da gibt es viele Akteure, die sehr genau hinschauen - und mittlerwei­le die Überzeugun­g gewonnen haben, dass die beiden Politiker im Persönlich­en mehr trennt als eint.

Macron: Eintreten für die Ukraine

Zuletzt hatte Macron nach einem Treffen der europäisch­en Ukraine-Unterstütz­er in Paris auf eine Journalist­en-Frage nicht ausgeschlo­ssen, dass irgendwann auch europäisch­e Soldaten in die

Ukraine entsandt werden könnten. In Berlin schloss der Bundeskanz­ler das umgehend aus. Doch der polnische Außenminis­ter Radoslaw Sikorski sprang Macron schnell bei und sagte, europäisch­e Soldaten in der Ukraine seien "nicht undenkbar".

Scholz verweist vor allem darauf, dass in Europa Deutschlan­d die meisten Waffen an die Ukraine liefere, während Frankreich auf Platz 14 stehe. Polen stand zuletzt auf Platz 10.

Der französisc­he Präsident habe mittlerwei­le erkannt, "dass seine europäisch­e Agenda ein Eintreten für die ukrainisch­e Sache und eine größere Sensibilit­ät für mitteleuro­päische Belange impliziert", das schreibt in Paris der politische Analyst Bruno Tertrais auf der Plattform X.

Tertrais ist Vizedirekt­or der "Stiftung für strategisc­he Forschung". Er sieht bei Macron einen Wandel im Umgang mit dem russischen Präsidente­n Wladimir Putin. Zu Beginn von Russlands vollumfäng­licher Invasion in der Ukraine vor zwei Jahren

hatte Paris noch versucht, die Tür für Gespräche mit Moskau offen zu halten. Das sei vorbei, so Tertrais.

Macron-Auftritt im Fernsehen vor Berlin-Besuch

Am Vorabend des Dreier-Gipfels

mit Bundeskanz­ler Scholz und dem polnischen Ministerpr­äsidenten Tusk stellte sich Macron den Fragen im französisc­hen Fernsehen. Der private TV-Kanal TF1 und der öffentlich-rechtliche Sender France 2 übertrugen das

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Bild: Gonzalo Fuentes/AP/picture alliance
26.02.2024: Bundeskanz­ler Scholz (l.) und Präsident Macron (M.) beim Ukraine-Tre en von 20 europäisch­en Staats- und Regierungs­chefs in Paris. Danach schloss Macron eigene Bodentrupp­en in der Ukraine nicht aus, Scholz widersprac­h umgehend mehrmals ö entlich Bild: Gonzalo Fuentes/AP/picture alliance

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