Kommt das große Stühlerücken?
Noch ist es für die Kabinettsbildung zu früh. Aber es werden schon Namen genannt. Für die CDU geht es dabei auch um die mögliche Nachfolge von Angela Merkel
Augsburg Mal angenommen, CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und die SPD-Mitglieder haben dem auch zugestimmt, dann kommt irgendwann die Frage aller Fragen: Wer besetzt welchen Posten in der Regierung und wer wird womöglich für die irgendwann vielleicht in dieser Legislaturperiode anstehende Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Position gebracht.
Ein größeres Stühlerücken gibt es auf alle Fälle. Die Ministerinnen Johanna Wanka (CDU, Bildung) und Brigitte Zypries (SPD, Wirtschaft) setzen sich zur Ruhe. Wolfgang Schäuble (CDU, Ex-Finanzminister, jetzt Bundestagspräsident), Alexander Dobrindt (CSU, Ex-Verkehrsminister, jetzt CSU-Landesgruppenchef) und Andrea Nahles (Ex-Sozialministerin, jetzt SPDFraktionschefin) haben das Kabinett bereits verlassen.
Auf der anderen Seite drängen zwei Parteivorsitzende in die auch künftig von CDU-Chefin Angela Merkel geführte Regierung: Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD). Wobei Schulz mehrere Probleme gleichzeitig hat. Zum einen möchte er keine Personaldebatte vor dem Ende des Mitgliederentscheids. Zum anderen weht ihm scharfer Wind aus der eigenen Partei entgegen, und vor laufenden Kameras hat er nur einen Tag nach der Bundestagswahl im September deutlich von sich gegeben: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“Jetzt hat er ein Glaub- würdigkeitsproblem. Sollte sich der innenpolitisch wenig erfahrene Schulz dennoch darüber hinwegsetzen, könnte der Europapolitiker Außenminister werden, falls Merkel dieses Amt nicht für ihre Partei reklamiert: Seit 1966 gab es keinen CDU-Außenminister mehr. Opfer dieser Rochade wäre der amtierende Außenamtschef Sigmar Gabriel (SPD), für den dann möglicherweise kein Platz mehr im Kabinett wäre.
Horst Seehofer werden Ambitionen auf das Sozialministerium nachgesagt, wo er vor mehr als 25 Jahren Staatssekretär bei Minister Norbert Blüm gewesen ist. Bleiben wir gleich bei der CSU: Entwicklungsminister Gerd Müller (Kempten) wird von allen Seiten gute Arbeit nachgesagt, die Kanzlerin schätzt den Einsatz des 63-Jährigen bei der Bekämpfung der Fluchtursachen. Warum sollte er die Arbeit nicht fortsetzen? Landwirtschaftsminister Christian Schmidt aus Mittelfranken muss um seinen Posten bangen. Nicht ausgeschlossen, dass Dorothee Bär, 39, aus Bad Kissingen aufrückt, zumal, wenn es erstmals ein Digitalministerium geben sollte. Damit wäre die CSU jünger und weiblicher aufgestellt und auch die fränkische Seele wieder zufriedengestellt.
Regionale Aspekte spielen auch in den anderen Parteien eine Rolle. So könnte es sein, dass Annette Wid mann Mauz Gesundheitsminister Hermann Gröhe ablöst, damit die Südwest-CDU nach dem Ausscheiden Wolfgang Schäubles weiter am Kabinettstisch vertreten wäre. Das ist jedenfalls wahrscheinlicher als eine Rückkehr des Ressorts in SPDHand mit einem Minister Karl Lauterbach an der Spitze, einem Rheinländer wie Martin Schulz.
Fliegt Gröhe, wäre bei der CDU auch Platz für den jungen ehrgeizigen Jens Spahn – eventuell als Kanzleramtsminister – frei und Nordrhein-Westfalen bleibt vertreten. Unklar ist die Zukunft von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Als nahezu gesetzt gelten Verteidigungsministerin Ursula von der Ley en und Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU) sowie Familienministerin Katarina Barley und Justizminister Heiko Maas (beide SPD). Auch Kanzleramtschef Peter
Altmaier wird wohl künftig ein Ministeramt bekleiden, wobei Gerüchte besagen, dass der Saarländer nach der Europawahl 2019 deutscher EU-Kommissar werden könnte.
Fehlt noch ein vielfach gehandelter Name: Annegret Kramp Karren bauer. Auf der saarländischen Ministerpräsidentin ruhen die Hoffnungen vieler in der CDU, die schon für die Zeit nach Merkel planen. Dazu müsste sie sich bundespolitisch mehr profilieren, zum Beispiel durch ein Ministeramt in Berlin. Durchaus denkbar, dass sie noch abwartet, bis ihr Landsmann Altmaier nach Brüssel wechselt.