Ein Jahr der Planungen in Tapfheim
Gemeinde wappnet sich heuer für anstehende Aufgaben. Dennoch werden knapp sechs Millionen Euro investiert. In welche Projekte das Geld fließt
Tapfheim Obwohl in Tapfheim in diesem Jahr keine Großmaßnahme ansteht, investiert die Gemeinde heuer knapp sechs Millionen Euro. „Die Vielzahl der Maßnahmen summiert sich auf“, sagte Bürgermeister Karl Malz in der jüngsten Gemeinderatssitzung, in der einstimmig der Haushalt für 2018 verabschiedet wurde. Der Gesamthaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 12,24 Millionen Euro ab.
Als größere Maßnahme bei den Projekten ist der zweite Bauabschnitt der Sporthallensanierung mit rund 700000 Euro voranzustellen. Im Pilzfeld Oppertshofen und den Meisteräckern Tapfheim laufen bereits die Planungen zur Erschließung und Herstellung weiterer Bauparzellen. Hierfür stehen rund 600 000 Euro bereit mit der Zielsetzung, diese bis Mitte nächsten Jahres anbieten zu können. Auf die Steuerung der zukünftigen Ortsentwicklung entfallen 500000 Euro in den Ausgaben. Straßenunterhalt und Sanierungen schlagen mit rund 210 000 Euro zu Buche.
2018 sei auch „ein Jahr der Planungen für die Aufgaben der kommenden Jahre“, so der Rathauschef. Verschiedene Planungen, wie ein Baugebiet im Ortsteil Brachstadt, der Neubau der Kesselbrücke in Brachstadt, der Bau der Gemeindeverbindungsstraße Rettingen-Pfaffenhofen, die Kindergartenerweiterung und weitere Maßnahmen sind mit 200000 Euro beziffert. Unterhaltsmaßnahmen im Bereich der Gewässerpflege und die Beseitigung von Biberschäden sind in Höhe von 50 000 Euro im Haushalt eingestellt. Viel Geld werde auch im Abwasserbereich investiert. Kanal- und Schachtbefahrungen, die Erstellung eines Generalentwässerungsplanes, Unterhaltsmaßnahmen am Kanalnetz und im Kläranlagenbereich erfordern rund 200000 Euro in den Der Unterhalt an weiteren gemeindlichen Anlagen und Gebäuden summiert sich insgesamt auf 150 000 Euro.
Die geplante Umstellung der gesamten Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Lampen in der Gemeinde wird weiter fortgesetzt und ist mit 184000 Euro berücksichtigt. Der Grunderwerb mit zwei Millionen Euro ist die größte Ausgabesumme, die einhellig im Rat als Zukunftsinvestition mitgetragen wurde. Die dafür eventuell notwendige Kreditaufnahme in Höhe von 900 000 Euro, die zum Ausgleich des Haushaltes erforderlich war, wurde ebenfalls einstimmig vom Gremium mitgetragen.
Der vorgelegte Verwaltungshaushalt, der in Einnahmen und Ausgaben mit 6,44 Millionen Euro abschließt, beinhaltet die laufenden Kosten und ist gegenüber dem Vorjahr um 476 800 Euro gewachsen. Die Steuereinnahmen sind gegenüber dem Vorjahr um 257000 Euro und die allgemeinen Zuweisungen um 107000 Euro höher angesetzt. Die Einnahmen aus Gebühren und zweckgebundene Zuweisungen – zum Beispiel für die Kinderbetreuung – können ebenfalls um 110000 Euro höher gegenüber dem Vorjahr veranschlagt werden. Hier mache sich die Vollauslastung der Einrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten) bemerkbar.
Auf der Ausgabenseite beinhalten die Personalkosten in Höhe von rund 2,22 Millionen Euro eine Steigerung um 113000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Diese Steigerung beruht laut Malz im Wesentlichen auf zwei Faktoren: zum einen die Tarifsteigerung, zum anderen der notAusgaben. wendige Personalmehrbedarf für die Kinderbetreuung.
Die Beteiligung an der Einkommenssteuer ist mit 2,45 Millionen Euro angesetzt, die Gewerbesteuer mit 500000 Euro und die Grundsteuereinnahme mit 436 000 Euro. Die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer wurden gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Malz verwies bei den Gewerbesteuereinnahmen auf das „Damoklesschwert der Rückzahlungen“– daher habe man einen „vorsichtigen Ansatz“im Haushalt gewählt. Die Schlüsselzuweisung konnte um 101000 Euro auf 795400 Euro erhöht werden. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 597000 Euro überschreite deutlich die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt, so der Bürgermeister.
Die Umlagekraft der Gemeinde wurde vom Statistischen Landesamt auf 3,7 Millionen Euro festgesetzt, eine Steigerung um 310000 Euro. Die Umlagekraft ist die Grundlage für die Berechnung der Kreisumlage. Die an den jetzt schuldenfreien Landkreis zu zahlende Kreisumlage steigt um rund 39000 auf 1,74 Millionen Euro – trotz Absenkung der Kreisumlage um zwei Punkte. Malz erinnerte: „2008 musste die Gemeinde 999844 Euro an einen verschuldeten Landkreis abführen.“
Weiter ging er auf das Investitionsprogramm und die damit verbundene Finanzplanung bis Ende 2021 ein. Es enthalte viele Wünsche, deren Umsetzung von den zukünftigen politischen Vorgaben im Freistaat abhängig sein werde. Hier sprach Malz beispielhaft die Sanierung der Nordstraße in Brachstadt und die Finanzierung dazu im Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an. „Unser Investitionsprogramm weist als Absichtserklärungen jede Menge Aufgaben und Projekte auf, deren Umsetzung in den kommenden Jahren eine finanzielle Herausforderung sein wird.“
Die Abarbeitung erfolgt entsprechend dem personellen Leistungsvermögen. „Hier“, so Bürgermeister Malz, „gehe ich ausnahmsweise mit unserer Bundeskanzlerin überein und sage: Wir schaffen das – schlicht und einfach, weil wir Kommunen es müssen, als die letzten im Glied bleibt uns gar nichts anderes übrig.“