Body-Cams bald in ganz Bayern
Mit den Kameras sollen unter anderem Angriffe auf Beamte verhindert werden. Nun werden sie auch im Allgäu und in Westschwaben eingeführt. Denn die Erfahrungen sind gut
Kempten Der Rettungsdienst will einen Verletzten versorgen. Aber der Mann leistet Widerstand. Als die Polizei dazukommt, schlägt er einen Beamten mit der Faust ins Gesicht. Fälle wie diesen könnte Werner Strößner, Präsident des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West, zuhauf erzählen. „Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat besorgniserregende Ausmaße angenommen“, sagt er. Nicht zuletzt deswegen werden Polizisten im Allgäu und in Westschwaben in den kommenden Wochen mit sogenannten Body-Cams ausgestattet. Diese Uniformkameras können Einsätze aufzeichnen. Sie sollen deeskalierend wirken, die Aufnahmen im Zweifel Beweise liefern. Der Plan des Innenministeriums sieht vor, bis Anfang 2020 alle Dienststellen in Bayern mit der neuen Technik auszustatten.
Fast 7700 Fälle von verbaler und physischer Gewalt gegen Polizeibeamte gab es 2018 in Bayern, allein im waren es 445. „Seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2010 sind dies absolute Höchstwerte“, sagt Strößner. Mit den Kameras sollen Beamte im Wach- und Streifendienst geschützt werden. Im Herbst 2016 startete dazu ein Pilotprojekt in München, Rosenheim und Augsburg – mit positiven Ergebnissen. Die Body-Cams werden für jeden gut sichtbar an der Uniform angebracht und sind leuchtend gelb. Zudem tragen die Beamten ein Schild mit der Aufschrift „Video-Audio“. Gefilmt wird nicht dauerhaft, sondern bei Bedarf – und, wenn es die Situation zulässt, mit Ankündigung. „Die nach außen deutlich erkennbare Möglichkeit einer Videoaufzeichnung führt zu einer höheren Hemmschwelle bei möglichen Tätern vor gewalttätigen Übergriffen“, sagt ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Nord in Augsburg. Auf die deeskalierende Wirkung der Geräte setzt man auch im Allgäu. „Die Body-Cam wird wesentlich zum Schutz unserer Beamtinnen und Beamten beitragen“, sagt Marcus Hörmann, Verantwortlicher für das Projekt im Süden und Westen Schwabens.
Wann die Kameras verwendet werden dürfen, ist im Polizeiaufgabengesetz geregelt. Die Beamten können Bild- und Tonaufnahmen insbesondere zur „Gefahrenabwehr“anfertigen, also um sich oder andere zu schützen. Ob gefilmt wird oder nicht, entscheidet der Beamte. „In einer Wohnung darf die Kamera beispielsweise nur in Ausnahmefällen angeschaltet werden“, erläutert Hörmann. Möglich ist das unter anderem in Fällen von häuslicher Gewalt.
Die „Pre-Recording“-Funktion dagegen ist im privaten Bereich gänzlich verboten, im öffentlichen Raum aber erlaubt. „Pre-Recording“bedeutet, dass die Kamera in Dauerschleife immer nur 30 Sekunden aufzeichnet und die Daten fortlaufend mit den nächsten 30 Sekunden überschrieben werden – solange, bis die Beamten die Body-Cam gänzAllgäu lich aktivieren und alles aufzeichnen. So soll gewährleistet werden, dass nicht nur die Angriffe selbst auf den Videos zu sehen sind, sondern auch, wie es dazu kam. „Die Beamten können die Aufzeichnungen anfertigen, aber nicht einspielen oder speichern“, sagt Hörmann. Dafür gebe es weitere Instanzen. In der Regel würden die Videos nach 21 Tagen gelöscht. Wenn die Aufnahmen für ein Gerichtsverfahren relevant sind, wird eine DVD gefertigt.
Eine Kamera dabeizuhaben, ist für die Polizisten keine Pflicht. „Das ist freiwillig“, sagt Hörmann. Insgesamt etwa 100 Kameras sollen in den kommenden Wochen an die Dienststellen des Präsidiums Schwaben Süd/West geliefert werden. In Kempten sind die Body-Cams ab heute im Einsatz, bis November sollen alle Dienststellen ausgestattet sein. Anfang 2020 soll es die Kameras in Bayern dann flächendeckend geben. Kostenpunkt für 1400 Body-Cams und Technik: 1,8 Millionen Euro.