Wie Justin Trudeau die Balance verlor
Weltweit beneideten viele Menschen Kanada um ihren smarten Premierminister. Doch Umfragen lassen zweifeln, ob er auch noch nach der Wahl Regierungschef sein wird. Über einen Politiker, der aus dem Tritt geraten ist
Manotick/Ottawa An einem strahlenden Herbsttag fährt der Bus mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und seinem Mitarbeiterstab vor der Farm von Susan und Ron Miller in Manotick, einem zur Hauptstadt Ottawa gehörenden Dorf vor. „Choose Forward/Choisir D´Avancer“steht auf dem im Liberalen-Rot gestalteten Bus – was sich frei mit „Wählt die Zukunft, wählt Fortschritt, blickt nach vorne“übersetzen lässt. Das klingt optimistisch. Doch es scheint sicher, dass Trudeau bis zum letzten Tag des Wahlkampfs kämpfen muss. Wenige Tage vor der Wahl am 21. Oktober liegt seine Liberale Partei in Umfragen Kopf an Kopf mit den Konservativen von Andrew Scheer. Dabei hatte Trudeaus Amtszeit vor vier Jahren mit so viel Schwung und Optimismus begonnen.
Im Sonnenschein leuchten die orangefarbenen Kürbisse auf dem Feld. Der Wahlkreiskandidat der Liberalen Chris Rodgers und seine Familie sind da, auch einige weitere Familien, die meisten von ihnen Anhänger der Liberalen. Trudeau wird freundlich begrüßt. An seiner Hand hat er seinen fünfjährigen Sohn Hadrien. Dieser freut sich auf die „pumpkins“. Bald ist Halloween, die Kürbiszeit. Mit seinem Vater geht er durch die Reihen prächtiger Gewächse und sucht sich einen schönen aus. Für Justin Trudeau bietet dieser Besuch eine willkommene Abwechslung und Entspannung. Er plaudert mit dem Ehepaar Miller. Im lockeren Umgang mit den Bürgern fühlt er sich wohl.
Für den seit Ende 2015 amtierenden 47-Jährigen ist es ein schwerer Wahlkampf. Er hatte sich im Sommer aus einem Umfragetief herausgearbeitet, aber dann bremste die Veröffentlichung eines Fotos aus dem Jahr 2001, das ihn mit dunkel geschminktem Gesicht und Turban als Schwarzer verkleidet bei einem Schulfest zeigt, Mitte September seinen Wahlkampfzug. Das Foto fügte seinem Image als Repräsentant einer multikulturellen, Rassismus ablehnenden Gesellschaft Schaden zu. Trudeau musste sich für das von ihm nun selbst als rassistisch bezeichnete Verhalten vor fast 20 Jahren, als er an einer Schule in British Columbia tätig war, entschuldigen.
Weder Trudeau noch Scheer genießen bei den Kanadiern hohe Popularität. Das Meinungsforschungsinstitut Nanos Research sieht Liberale und Konservative bei jeweils 32 bis 33 Prozent. Es sei „eng wie eine Messerstecherei in einer Telefonzelle“, meint Institutschef Nik Nanos. In Kanadas Wahlsystem ist der Stimmenanteil aber nicht ausschlaggebend. Es kommt darauf an, wer die meisten der 338 Wahlkreise gewinnt. 170 Sitze ist die magische Grenze zur Mehrheit im Parlament. Wer die meisten Stimmen hat, gewinnt den Wahlkreis. Die stärkste Fraktion bildet traditionell die Regierung, selbst wenn es eine Minderheitsregierung ist. Koalitionen sind Kanada fremd.
Lange sah es so aus, dass die Liberalen in den Kernprovinzen Ontario und Quebec, wo die meisten Sitze vergeben werden, klar vorne liegen und einen Vorteil bei der Sitzvergabe hätten. Jüngste Umfragen aber signalisieren, dass die sozialdemokratische NDP von Jagmeet Singh wichtige Prozente im linksliberalen, sozialdemokratisch und grün bewegten Spektrum gewinnen könnte. In Quebec macht der wiedererstarkseparatistische Bloc Québécois den Liberalen zu schaffen. Lachender Dritter wär der 40-jährige Scheer. Die Wirtschaftsdaten müssten Trudeau einen unbeschwerten Wahlkampf sichern und seine Wiederwahl garantieren. Die Arbeitslosigkeit, bei seinem Amtsantritt bei sieben Prozent, ist jetzt auf 5,5 Prozent gesunken.
Die Wahl des unberechenbaren Donald Trump zum US-Präsidenten kostete Trudeau viel Kraft, dennoch gelang es ihm, mit den USA eine Neuauflage des Freihandelsabkommens Nafta auszuhandeln. Auch das Handelsabkommen Ceta mit der EU ist vorläufig in Kraft. Er hat das Kindergeld angehoben, in einem breiten Segment der mittleren Einkommen den Steuersatz gesenkt. Er hat aber dafür einige Möglichkeiten abgeschafft, Ausgaben von der Steuer abzusetzen. Das macht ihn anfällig für Vorwürfe, er habe Steuern erhöht.
Stets präsentes Thema ist der Umweltschutz. Pausenlos attackieren die Konservativen die zur Senkung der Treibhausgasemissionen eingeführte „Kohlenstoffabgabe“, die sie als „arbeitsplatzvernichtende C02-Steuer“bezeichnen. Scheer verspricht die sofortige Abschaffung der CO2-Abgabe.
Trudeau kontert: Kanada habe unter seiner Führung erstmals einen Plan zur Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen, und diesen wolle Scheer abschaffen. Konservative Regierungschefs von Ontario und Alberta torpedieren die Klimapolitik Trudeau, wo immer es geht. „Wir brauchen eine Regierung in Ottawa, die für Kanadier gegen Klimawandel kämpft“, sagt Trudeau. Scharf kritisiert wird er auch von den Grünen und der sozialdemokratischen NDP: Für sie hat Trudeau nicht genug im Klimaschutz gemacht und durch Entscheidungen zugunsten einer Pipeline Kredit verspielt.
Trudeau hat sich angreifbar gemacht. Er hat einige wichtige Wahlversprechen gebrochen. So kam die angekündigte Reform des Wahlrechts nicht, und das Haushaltsdefizit, das er bewusst eingegangen war, aber bis zur Wahl 2019 wieder beseitigen wollte, besteht fort. Noch mehr aber hat Trudeaus Image unte ter der sogenannten SNC-LavalinAffäre gelitten. Dem Premierminister wird vorgeworfen, versucht zu haben, auf ein Strafverfahren gegen den Bau- und Ingenieurkonzern Einfluss zu nehmen. Im Zuge der Krise traten mit Jody Wilson-Raybould und Jane Philpott zwei prominente Kabinettsmitglieder zurück. Der Rücktritt der beiden Frauen und ihr Rauswurf aus der Fraktion kratzen an Trudeaus Image als Feminist. Zweimal tadelte ihn der Ethikbeauftragte des Parlaments wegen Verletzung von Ethikregeln.
Angesichts dieser Anwürfe, versucht Trudeau, die Kanadier mit ruhigem Auftreten für sich zu gewinnen. Auf beleidigende Attacken Scheers in einer Fernsehdebatte, Trudeau sei ein „Schwindler und Betrüger“, reagierte dieser zur Verwunderung vieler überhaupt nicht. Er präsentierte sich zurückhaltend „premierministeriell“, anstatt Scheers Glaubwürdigkeit infrage zu stellen. Scheer hatte bis vor kurzem nicht offenbart, dass er auch die USStaatsbürgerschaft hat.
Trudeau hatte 2015 die Wahl mit teils unkonventionellen Politik-Ideen gewonnen – er setzte auf geänderte Haushalts- und Wirtschaftspolitik, die Legalisierung von Marihuana, die paritätische Besetzung
Im lockeren Gespräch mit den Bürgern fühlt er sich wohl
Sein Image als Sonnyboy ist spürbar verblasst
des Kabinetts mit Männern und Frauen und seine Entschlossenheit, ein besseres Verhältnis zu den indigenen Völkern zu schaffen. Hinzu kam seine frische und sympathische Ausstrahlung. Er galt für viele Kanadier, aber auch im Ausland als der liberale Sonnyboy. Vier Jahre später ist dieses Image verblasst. Er wirkt nicht mehr so unverkrampft und locker. Er ist ein „normaler“Politiker geworden, der polarisiert.
„Wir unterstützen Trudeau“, sagt trotz allem eine junge Frau, die mit ihrem Baby auf die Miller-Farm in Manotick kam. „Ich stimme seiner Umweltpolitik zu, und das Kindergeld hilft Familien sehr.“Justin und Hadrien Trudeau sind immer noch mit den Kürbissen beschäftigt. Hadrien will einen schweren Kürbis auf einen Karren heben. Dafür braucht er die Hilfe seines Vaters. Kein Problem für Trudeau. Im Wahlkampffinale wird er stärker gefordert als auf der Farm und muss schwerere Dinge stemmen als einen Kürbis, damit die Ära Trudeau nicht bereits nach vier Jahren endet.