Kommunen hoffen auf Lockerungen
Stärkung der Gesundheitsämter soll sinkende Infektionszahlen bald unter Kontrolle halten. Städtebund fordert bundeseinheitliches Öffnungskonzept. Spahn: Dritte Welle scheint gebrochen
Berlin/München Gesundheitsminister Jens Spahn macht den Deutschen Hoffnung. In drei Wochen könnte seiner Einschätzung nach das Gröbste in Sachen Corona überstanden sein und die schwersten Eingriffe in die Grundrechte könnten aufgehoben werden. „Die dritte Welle scheint gebrochen“, sagte der CDUPolitiker. „Wenn wir es jetzt schaffen miteinander bis Ende Mai, dann wird das einen entscheidenden Unterschied machen“, mahnte der Minister noch zu Geduld.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert dann eine möglichst bundeseinheitliche Lockerungsstrategie: „Wir erwarten jetzt, dass sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten möglichst auf ein einheitliches Vorgehen mit konkreten Öffnungsperspektiven verständigen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg unserer Redaktion. „Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen, zum Beispiel für Hotels oder andere Einrichtungen, wäre jedenfalls bei gleicher Inzidenzzahl in unterschiedlichen Ländern kaum nachvollziehbar“, warnte er. „So konsequent wie bei den Einschränkungen am Ende gehandelt wurde, sollte es auch beim Weg zu mehr Öffnungen einen gemeinsamen und weitgehend einheitlichen Weg geben“, betonte er. „Deutschland sehnt sich nach mehr Normalität.“
Die Gesundheitsämter könnten bald stärker ihren Beitrag dazu leisten, die Pandemie per Kontaktverfolgung unter Kontrolle zu halten. Die Optimierung der CoronaWarnapp könne hierbei helfen. „Wenn jetzt die Infektionszahlen weiter zurückgehen, wovon wir ausgehen können, wird die Kontaktnachverfolgung besser, effektiver und schneller umgesetzt werden können“, sagte Landsberg.
„In der Pandemie sind die Gesundheitsämter personell, finanziell und digital auch mit Hilfe von enormen Bundesmitteln aufgerüstet worden“, erklärte Landsberg. „Durch neue und einheitliche Softwarelösungen, wie etwa das vom Bund entwickelte digitale System für Kontaktnachverfolgung Sormas, schreitet auch die Digitalisierung deutlich voran“, fügte er hinzu. Auch die Optimierung der CoronaWarnapp werde die Kontaktnachverfolgung zukünftig erleichtern.
Laut Bundesgesundheitsminister Spahn haben 80 Prozent der Gesundheitsämter in Deutschland die Corona-Software Sormas installiert, bald sollen es alle 400 Gesundheitsämter sein. Die Plattform soll eine effektive Nachverfolgung der Kontakte ermöglichen, wenn zum Beispiel Menschen bei einem CoronaAusbruch aus verschiedenen Teilen des Landes kommen. „Es hat schon eine historische Dimension, die Gesundheitsämter werden erstmals vollständig vernetzt“, sagte Spahn.
Eigentlich sollten bereits Ende vergangenen Jahres 90 Prozent der Gesundheitsämter Sormas aufgespielt haben. „Ich weiß, dass wir etwas hinter dem Zeitplan sind“, sagte Spahn. Die Vernetzung der Gesundheitsämter hatte sich Deutschland bereits vor zehn Jahren vorgenommen, scheiterte aber an der Umsetzung. In der Pandemie rächte sich das bitter. Die Gesundheitsämter kommunizierten untereinander per
Fax, Telefon und E-Mail. Sormas wurde einst vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung zur Bekämpfung des Ebola-Virus in Afrika programmiert.
Zur Stärkung der Gesundheitsämter hat der Bund drei Milliarden Euro bewilligt, die zum Personalaufbau und der Verbesserung der technischen Ausstattung der Behörden eingesetzt werden.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek erklärte, der Freistaat habe massiv aufgestockt: „Wir haben bei den Gesundheitsämtern aktuell 5540 zusätzliche Kräfte für Kontaktnachverfolgung und Pandemiemanagement im Einsatz“, sagte der CSU-Politiker. Auch die Luca App sei bei allen Ämtern eingeführt, Sormas zumindest betriebsfähig installiert. „Aber die Schnittstellen sind noch nicht überall verfügbar, darauf haben wir leider keinen Einfluss, das liegt in der Zuständigkeit des Bundes“, sagte er. „Aktuell arbeiten 35 der 76 bayerischen Gesundheitsämter mit Sormas“, erklärte Holetschek.
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