Geld für Regens‰Wagner‰Projekte
Räte beschließen Zuschüsse für die Behinderteneinrichtungen in Wertingen und Gundelfingen
Höchstädt Fünf Baumaßnahmen, die Menschen mit Behinderungen ihr Leben erleichtern sollen, unterstützt der Bezirk Schwaben mit einer Förderung. Dies beschloss der Bezirkstag Schwaben unter Leitung vom Bezirkstagspräsident Martin Sailer am Donnerstagvormittag einstimmig in der Nordschwabenhalle in Höchstädt. Nach der Beschlussfassung dankte Ratsmitglied Heidi Terpoorten (Bündnis 90/Die Grünen): „So können wir den Angehörigen und Betroffenen helfen, dass die Menschen mit Behinderung in Wertschätzung und Würde leben können.“
● RegensWagnerStiftung Wertin gen: 24 Wohnplätze für Menschen mit Behinderung werden von Glött nach Wertingen verlagert. Die Gesamtkosten liegen bei 8,68 Millionen Euro, wovon rund 5,17 Millionen Euro förderfähig sind. Die Eigenmittel belaufen sich auf 1,55 Millionen Euro und der Freistaat Bayern beteiligt sich mit 3,1 Millionen Euro. Der Bezirk gibt zehn Prozent Förderung, das entspricht 517.223 Euro.
Durch die Verlagerung der Wohnplätze wird auch eine angegliederte Förderstätte benötigt, die sowohl von Menschen aus dem Wohnheim, als auch von externen Beschäftigten aufgesucht werden kann. 18 Plätze sind vorgesehen, die Gesamtkosten liegen bei 3,72 Mio Euro bei förderfähigen Kosten von rund 19,97 Mio Euro, von denen bei Eigenmitteln von 590.564 Euro der Freistaat 1,18 Mio Euro und der Bezirk 196.848 Euro beisteuert.
● RegensWagner Dillingen: Im Mai 2017 stimmte der Bezirkstag der Erweiterung der Werkstatt für behinderte Menschen von Regens-Wagner Dillingen zu sowie der Schaffung eines Werkstattstandorts in Gundelfingen mit 48 Plätzen. Mitte 2020 wurde die Gundelfinger Werkstatt mit 24 Plätzen eröffnet, der Bau der weiteren 24 genehmigten Plätze steht an. Dazu wird nun ein Wohnheim mit 24 Plätzen für geistig behinderte Menschen gebaut. Da sechs Plätze von Dillingen nach Gundelfingen verlagert werden, weil die Einzelzimmer dort nicht die erforderlichen 14 Quadratmeter aufweisen, werden 18 neue Plätze benötigt. Begründet wird der Neubau damit, dass in Gundelfingen ansonsten kaum entsprechende Wohnangebote vorhanden sind, aber in absehbarer Zeit benötigt werden. Die maximalen zusätzlichen jährlichen Kosten für den Bezirk liegen bei knapp 702.000 Euro. Das Gremium stimmte der Schaffung der 18 zusätzlichen Plätze in der besonderen Wohnform für erwachsene geistig behinderte Menschen in Gundelfingen zu.
● Lebenshilfe AichachFriedberg: 40 Plätze für Tagesstruktur stehen bald für Erwachsene mit Autismusspektrumsstörung in Aichach zur Verfügung. Die maximalen zusätzlichen jährlichen Kosten liegen bei rund 385.000 Euro für zwölf zusätzliche Plätze, 28 bestehen bereits. Damit liegen die Kosten für den Bezirk bei rund 1,28 Millionen Euro jährlich. Der Bezirkstag stimmte nun der Anerkennung der Tagesstruktur als Einrichtung der Lebenshilfe Aichach-Friedberg sowie der Bewilligung von 40 Plätzen im Rahmen eines Förderstättenangebots zu.
● Lebenshilfe Ostallgäu: Der Bezirkstag stimmte der Schaffung von 24 Plätzen in der besonderen Wohnform für erwachsene schwerstmehrfach behinderte Menschen durch die Lebenshilfe Ostallgäu zu. Außerdem wird die Förderstätte der Wertachtal-Werkstätten in Füssen um 18 Plätze erweitert auf insge36 Plätze. Die jährlichen Kosten für den Bezirk belaufen sich auf rund 1,7 Millionen Euro.
Künftig werden mehr Entscheidungen direkt in den Fachausschüssen getroffen. Denn im Vorfeld beschloss das Gremium mit vier Gegenstimmen, dass Maßnahmen künftig nur im Bezirksausschuss und abschließend im Bezirkstag beschlossen werden müssen, wenn die Wertgrenze einmalig 500.000 Euro (bisher 250.000 Euro) oder jährlich wiederkehrend 250.000 Euro (bisher 125.000 Euro) überschreitet. Weiterhin darf der Bezirkstagspräsident künftig über Zuschüsse bis zu 10.000 Euro entscheiden (bisher 5.000 Euro) und über Vertragsänderungen zu Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen bis zu 50.000 Euro, höchstens 20 Prozent des zugrundeliegenden Auftrags. Bis auf Johann Fleschhut von den Freien Wählern zeigten sich die Fraktionssprecher mit diesem Vorgehen einsamt verstanden. Gerade der Kulturausschuss würde bei mehr als 80 Prozent der Entscheidungen nur noch vom Bezirkstagspräsident informiert, befürchtet er. Alois Jäger (FDP) bat darum, dass der Präsident die Fachausschüsse auch über abgelehnte Anträge informiert. Johann Popp (CSU), Herbert Pressl (CSU) und Heidi Terpoorten befürworteten, dass die Fachausschüsse, die sich ausführlich in die Themen einarbeiten und darüber diskutieren, nun mehr entscheiden dürfen. In einem Jahr werden die Wertgrenzen neu geprüft.
Bei ihrem Bericht über ihre Tätigkeit als Jugendbeauftragte lobte Renate Deniffel (CSU) ausdrücklich die Arbeit des Bezirksjugendrings, mit dem sie sich seit 2008 kontinuierlich austauscht. Als Erfolgsstory bezeichnete sie den Jugendfotopreis 2020, an dem 80 junge Leute mit rund 150 Einreichungen teilnahmen. Sie erklärte: „Das Sonderbudget von 5000 Euro habe ich verwendet für das Netzwerk von Botschaftern, die über ganz Schwaben verteilt in Stadt- und Kreisjugendringen und in Jugendzentren gewonnen wurden.“Das Geld soll auch 2021 hierfür verwendet werden.
Mindestens 14 Quadratmeter für ein Einzelzimmer