Gelähmtes Europa

Europas Zukunft darf nicht nur aus Blicken zurück bestehen. Ob die neue Zukunftskonferenz der EU dabei eine große Hilfe sein kann? Die Zweifel sind berechtigt. Es mangelt Europa nämlich nicht an guten Vorschlägen, wie die Brüsseler Zentrale effizienter arbeiten oder die Gemeinschaft mit einer Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik auftreten könnte. Das Problem ist nicht der Mangel an guten Ideen, sondern deren Vollzug. Und so ergibt sich immer wieder das gleiche Bild: Probleme werden nach Brüssel geschoben, obwohl sie von den Regierungen der Mitgliedstaaten verursacht wurden.

So ist die Gefahr groß, dass es nun zwar vielversprechende Entwürfe und viel bedrucktes Papier gibt, am Ende aber nicht viel passiert. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bisher auch nicht erkennen lassen, wo denn die Nationalstaaten bereit wären, eigene Zuständigkeiten abzugeben. Denn genau darauf läuft es hinaus. Eine koordinierte, gemeinschaftliche Linie gibt es weder bei Wirtschaftsfragen im Euro-Raum noch in der Migration noch in der Innenpolitik. Dabei heißt die Lehre aus der Pandemie: Lösungen gibt es auf diesem Kontinent nur gemeinsam.