Antisemiten schüren Hass auf Israel
Ausschreitungen und brennende Flaggen auch in Deutschland. Hamas feuert weiterhin Raketen auf Tel Aviv
Gelsenkirchen Nach dem Wiederaufflammen des Gazakonflikts ist es in mehreren deutschen Städten zu antisemitischen Attacken gekommen. Dabei wurden auch IsraelFlaggen angezündet. In verschiedenen Bundesländern reagierten die Sicherheitsbehörden mit erhöhter Wachsamkeit oder verstärkten den Schutz jüdischer Einrichtungen. In Gelsenkirchen stoppte die Polizei am Mittwochabend eine antisemitische Demonstration. Ungefähr 180 Menschen, die sich in Richtung Synagoge bewegten, wurden von zahlreichen Polizeibeamten gestoppt. In einem per Twitter verbreiteten Video des Zentralrats der Juden sind Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten zu hören. Die Polizei bestätigte am Donnerstag die Echtheit der Aufnahmen. Ein Tatverdächtiger wurde inzwischen identifiziert. Es handelt sich um einen 26 Jahre alten Deutschlibanesen aus Gelsenkirchen, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte
Auf dem Video ist zu sehen, dass Beamte trotz der Parolen nicht eingriffen. Das oberste Ziel sei der Schutz der Synagoge gewesen, erklärte der Polizeisprecher. Es seien zunächst nicht genug Beamte vor Ort gewesen, um gleichzeitig Tatverdächtige aus der Menge zu ziehen. Als weitere Beamte eingetroffen seien, habe sich der Demozug bereits wieder aufgelöst.
Auch in Hannover musste die Polizei bei einer Anti-Israel-Demonstration einschreiten. „Es kam zu konkreten Feindseligkeiten“, berichteten die Beamten über die Versammlung am Mittwochabend, an der den Angaben zufolge über 500 Menschen teilgenommen haben sollen. „Beispielsweise gab es den Versuch, Israel-Flaggen zu verbrennen“, sagte ein Polizeisprecher. In Solingen wurde in der Nacht zum Donnerstag eine vor dem Rathaus gehisste israelische Flagge angezündet. In Berlin wurde eine IsraelFlagge, die vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle gehisst war, laut Polizei gestohlen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hatte am Mittwochabend ein Foto getwittert, das zeigt, wie die Fahne gehisst wird. Bereits in der Nacht zum Mittwoch waren vor Synagogen in Münster und Bonn israelische Flaggen angezündet worden. „Wir haben den Schutz an allen herausragenden jüdischen Orten noch einmal erhöht“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet.
„Wenn die aktuellen Spannungen in Israel weiter steigen, gehe ich davon aus, dass das erneut auch Auswirkungen auf die Straftaten hierzulande hat“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir als Gesellschaft und vor allem Polizei und Justiz müssen darauf reagieren. Wir dürfen das nicht dulden.“Es sei „leider ein klassisches Muster, Juden in Deutschland dafür verantwortlich zu machen, was die israelische Regierung tut – eine Regierung, auf deren Handeln sie ja keinen Einfluss haben“. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte eine scharfe Reaktion an: „Wir werden nicht tolerieren, dass auf deutschem Boden israelische Flaggen brennen oder jüdische Einrichtungen angegriffen werden“, sagte der CSU-Politiker.
Nach der Eskalation im GazaKonflikt zeichnet sich kaum Beruhigung ab. Militante Palästinenser im
Gazastreifen setzten den Beschuss Israels fort. Im Großraum Tel Aviv, dem am dichtesten besiedelten Gebiet des Landes, heulten die zweite Nacht in Folge Warnsirenen. Das israelische Militär setzte am Donnerstag seine massiven Angriffe auf das Küstengebiet fort. Einem Armeesprecher zufolge wurden in Israel bislang sieben Menschen durch den Beschuss getötet. Im Gazastreifen starben nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums mehr als 100 Menschen.
Seit Montagabend sollen mehr als 1750 Raketen auf Israel abgefeuert worden sein. Wie die israelische Armee am Donnerstagabend zudem mitteilte seien auch aus dem Libanon drei Raketen auf Israel abgefeuert worden. Sie seien aber vor der Küste im Norden des Landes ins Mittelmeer gefallen.
Seit der gewaltsamen Machtübernahme der islamistischen Hamas im Gazastreifen 2007 haben sich Israel und die radikale Palästinenserorganisation drei Kriege geliefert. Den bislang letzten im Jahr 2014.