Braucht es eine Bürgerversammlung?
Nicht alle Höchstädter Stadträte können die Entscheidung des Gemeindetages nachvollziehen – trotz Corona-Pandemie
Höchstädt Eine überraschende Diskussion unter den Höchstädter Stadträten löst am Montagabend ein eigentlich längst erledigtes Thema aus: die abgesagten Bürgerversammlungen. Wie berichtet, haben alle Bürgermeister im Landkreis Dillingen gemeinsam beschlossen, aufgrund der immer noch anhaltenden Corona-Pandemie auch in diesem Jahr keine Bürgerversammlungen abzuhalten. Gerrit Maneth steht hinter der Entscheidung und will deshalb weiter auf die gut besuchten Bürgersprechstunden im Rathaus setzen und diese zusätzlich in den Stadtteilen anbieten. Zudem gibt es Überlegungen, dass wichtige und nützliche Informationen zum Download auf der Homepage der Stadt Höchstädt bereitstehen.
Stadtrat Thomas Schmitt (CSU) reicht das nicht aus. Er sagt bei der Sitzung: „Ich finde es schwierig, ganz ohne Bürgerversammlung. Ich habe sehr großes Bauchweh, ob wir es bis März 2022 schaffen, eine nachzuholen.“Bis dahin, so erklärt es Maneth, hätten die Kommunen Zeit, eine solche Veranstaltung durchzuführen. Schmitt weiter: „Wir dürfen ins Kino und in Restaurants, aber eine Bürgerversammlung geht nicht. Es ist derzeit alles schwierig umzusetzen, das weiß ich, aber so viel sollte uns Demokratie wert sein.“Auch Wolfgang Konle (SPD) findet, dass es den Bürgern mittlerweile schwer zu vermitteln sei, warum diese Versammlung nicht stattfinden kann. Er würde ebenfalls – im Rahmen der Möglichkeiten
– eine Versammlung durchführen. Rainer Wanek (Pro Höchstädt) zieht den Vergleich mit der Europameisterschaft und sagt: „Wir haben in Höchstädt viele Themen, die man an die Bürgerinnen und Bürger weitergeben muss.“Und er findet, dass Höchstädt deshalb auch unabhängig von der Entscheidung des Gemeindetages eigene Wege gehen könnte.
Gerrit Maneth betont vehement, dass Bürgerinnen und Bürger jederzeit die Möglichkeit hätten, sich bei ihm direkt zu melden und alle Informationen zu bekommen. Die Entscheidung, dass die Bürgerversammlungen nicht stattfinden, hätten sich alle Beteiligten nicht leicht gemacht. „Die Inzidenzen gehen weiter nach oben und ich will es nicht verantworten, dass bei meiner Veranstaltung etwas passiert. Es ist ein strittiges Thema, aber ich muss nicht unnötig Leute in Gefahr bringen.“Hans Mesch (Freie Wähler) pflichtet ihm bei. Er habe in den vergangenen eineinhalb Jahren niemanden getroffen, der ihm gesagt habe, dass er eine Bürgerversammlung vermisst. Mesch: „Es gibt Lockerungen, und die Inzidenz steigt. Sollen wir dieses Risiko eingehen? Besteht dazu wirklich die Notwendigkeit? Wenn die Bürgermeister im Landkreis Dillingen diese Entscheidung getroffen haben, dann sollten auch wir sie akzeptieren.“
Ein strittiges Thema für alle