Missbrauch muss verhindert werden
Die Energiekosten in Deutschland steigen in einem Tempo, das viele Menschen schwindelig werden lässt. Die unrühmlichsten Beispiele mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent auf Strom machen längst die Runde. Die einzige Beruhigung für viele Verbraucherinnen und Verbraucher war, dass der Preis im kommenden Jahr ohnehin gedeckelt wird. Doch das böse Erwachen wäre spätestens dann gekommen, wenn den Leuten klar geworden wäre, dass die Preisobergrenze bei 80 Prozent des üblichen Verbrauchs endet. Doch schon das ist ein gewaltiger finanzieller Kraftakt des Staates. Umso ärgerlicher ist der Verdacht, der viele Experten umtreibt: dass Konzerne sich auf Kosten der Steuerzahler die Taschen vollmachen.
Es ist gut, dass die Bundesregierung nun einen Anti-MissbrauchsMechanismus verankern will. Besonders wichtig dürfte dabei die Beweisumkehr sein: Nicht das Kartellamt muss Missbrauch beweisen, sondern die Unternehmen müssen die Rechtmäßigkeit ihrer Preise belegen. Doch wie gut das wirkt, wird erst der Alltag zeigen. Für die Verbraucher ist es schwer bis gar nicht zu durchschauen, ob die Preissteigerungen gerechtfertigt sind. Die Verbraucherzentralen als erste Anlaufstellen werden schon bald von einer Flut an Anfragen überschwemmt werden.