Blick auf 2017 – mit Vorfreude und Respekt
Jahresgespräch Für Rains Bürgermeister Gerhard Martin stehen Investitionen und Weiterentwicklung an erster Stelle
Rain Der Jahreswechsel ist eine Zäsur, die einerseits Anlass bietet, innezuhalten und zurückzuschauen auf das Vergangene und Bilanz zu ziehen. Andererseits fragt man sich, was die kommenden zwölf Monate wohl bringen und wie man selbst dafür die Weichen stellen kann. Wir sprachen mit Rains Bürgermeister Gerhard Martin, was in der Stadt 2016 passiert íst und wie aus politischer Sicht 2017 bewältigt werden soll.
2016 war ein Jahr mit besonderen Herausforderungen. Einerseits ist die Finanzlage der Stadt angespannt, andererseits standen hohe Investitionen an. Wie sehen Sie das? Martin: In der Tat haben wir einen sehr großen Investitionshaushalt aufgestellt, wohlwissend, dass unsere finanziellen Möglichkeiten begrenzt sind. Zum Jahresende hat sich die Lage dann durch die hohe Gewerbesteuer-Rückzahlung von 1,25 Millionen Euro zugespitzt. Aber wir hatten einerseits Dinge zu erledigen, die schon begonnen waren und weitergeführt werden mussten, andererseits auch Dinge, die für die Weiterentwicklung sehr essenziell sind.
Welche sind das konkret? Martin: Das Hallenbad, von dem wir 80 Prozent bezahlen, war bereits begonnen und ist für uns eine unabdingbare Einrichtung – sowohl für den Schulsport, als auch für die Allgemeinheit in der ganzen Umgebung. Wir sind der Überzeugung, dass eine Kommune ihr Angebot nicht auf ein Minimum reduzieren kann. Es geht auch um die so genannten weichen Themen der Lebensqualität. Dazu gehört etwa auch der Stadtpark als Naherholungsgebiet, dazu gehört auch das Schloss, das nach dem Sanierungsabschnitt Ostflügel/Mittelbau neue Möglichkeiten für die Kultur bietet. Denn Stadt und Kultur gehören unbedingt zusammen.
Der neue Saal im Schloss wurde ja gerade mit der Vorgabe gefördert, Kultur dort zu initiieren. Was passiert 2017 in dieser Hinsicht? Martin: Wir wollen uns intensiv mit der Frage auseinandersetzen, wie wir ein Jahresprogramm entwickeln, mit dem wir für alle Geschmäcker etwas anbieten. Ein allgemeines Programm mit einigen Fixpunkten, um die herum man dann noch weitere Veranstaltungen generieren kann.
Stichwort Lebensqualität: Was gehört für Sie dazu? Martin: Dazu gehören viele Dinge, die man oft nicht wahrnimmt, so lange sie funktionieren, wie etwa Abwasserbeseitigung und Straßenbau. Dort haben wir 2016 sehr viel Geld investiert. Lebenswert wird eine Kommune aber gerade auch durch funktionierende Kinderbetreuung, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, Vereine, Freizeitgestaltung, Wirtschaftseinrichtungen und ähnliches mehr. Und da finde ich, bieten wir die richtige Mischung, die eine Stadt unserer Größenordnung bieten kann.
Der Haushalt hatte 2016 Rekordhöhe (Verwaltungshaushalt 17 Millionen Euro, Vermögenshaushalt 11,34 Millionen Euro). Muss man der Stadt Rain den Vorwurf machen, sich finanziell zu weit aus dem Fenster zu lehnen? Martin: Keinesfalls! Wir investieren ausschließlich in refinanzierbare Objekte der Daseinsvorsorge oder in Baulanderschließung, die ebenfalls refinanziert wird. Dazu ist es notwendig, dass wir zunächst Geld in etwas hineinstecken. In anderen Bereichen schauen wir, dass wir möglichst viele staatliche Zuschüsse bekommen. So etwa beim jüngsten Sanierungsabschnitt Schloss. Von den 1,9 Millionen Euro Kosten haben wir knapp 900 000 Euro an Zuschüssen bekommen. Wir sind in dieser Hinsicht sehr aktiv. Ich glaube, wir müssen dann zugreifen, wenn sich uns die Möglichkeit bietet.
Gab es Ausgaben, die im Nachhinein verzichtbar gewesen wären? Martin: Nein.
Hat man auf Dinge verzichtet, die eigentlich als Haushaltsposten vorgesehen waren? Martin: Wir haben lediglich die Sanierung Schlossstraße – einen Posten von 900 000 Euro – noch einmal verschoben. Das lag an der Neukonzeption der Oberfläche, die nochmals diskutiert werden musste. Im zeitigen Frühjahr geht es jetzt aber los.
Die Stadt Rain weiter in ihrer Entwicklung voranzubringen, steht ganz oben auf der Agenda. Was passiert 2017? Martin: Neben der Schlossstraße geht es gleichzeitig auch mit der Erschließung der neuen Baugebiete Unterer Kirschbaumweg, Neuburger Straße Süd und Gempfinger Straße weiter. Unser Ziel ist es, möglichst rasch Bauaktivitäten möglich zu machen, um die Grundstücke zu verkaufen. Wir haben rund 60 Bauplätze und eine lange Warteliste an Interessenten. Falls die Nachfrage das Angebot übersteigt, müssen wir Auswahlkriterien treffen. Das ist aber noch völlig offen. Und dann stehen noch kleinere Straßen an und auch der Kreisverkehr im Ziegelmoos, der im ersten Kalenderhalbjahr begonnen wird. Auch soll bis Ende 2017 der Flächennutzungsplan abgeschlossen sein.
Wie soll sich Rain längerfristig entwickeln? Martin: Da soll uns das ISEK-Thema viele Antworten geben. Mit diesem Städtebau-Programm nehmen wir bekanntlich gerade Gewerbe, Einzelhandel, Bevölkerung und Verkehr unter die Lupe. Fragebögen sind an ausgewählte Haushalte verschickt, von denen wir uns aufschlussreiche Rückmeldungen erhoffen. Dieser Prozess soll neue Impulse setzen. Es geht um die strategische Frage: Wie gehe ich etwas an? Zudem haben wir ja auch eine Abteilung für Stadtentwicklung im Rathaus eingerichtet.
Problematisch – und da steht Rain ja nicht alleine da – ist die Geschäftssituation in der Innenstadt. Leerstände sind in einer Kleinstadt noch schwerer zu füllen, als andernorts. Zumal mit qualitativ hochwertigen Läden. Was kann man da tun? Martin: Das Thema Innenstadt ist natürlich eine große Herausforderung, dessen sind wir uns bewusst. Wir sind sehr froh, dass es am Bayertor funktioniert. In einer ganzen Reihe von Geschäften in der Hauptstraße sehen wir hoffnungsvoll, dass es mit der Nachfolge klappt. Dazwischen gibt es natürlich auch Fluktuationen, bei denen wir hoffen, möglichst positive Inhalte zu finden. Größere Ketten lassen sich leider in einer Stadt unserer Dimension kaum anziehen. Was die Einkaufssituation betrifft, hoffen wir ebenfalls, positive Impulse durch den ISEK-Prozess zu bekommen. Etwa, wie wir uns einen Namen, einen Bekanntheitsgrad erarbeiten können. Um Menschen auf die Stadt aufmerksam zu machen, brauchen wir gute Angebo- te und Veranstaltungen. Dies ist aber auch Voraussetzung dafür, die Bevölkerung an die Stadt zu binden.
Neben der Kernstadt gilt das Augenmerk aber auch den Stadtteilen. Was ist dort geplant? Martin: 2017 soll das Stadtteil-Entwicklungskonzept starten. Da geht es um alle Stadtteile Rains und um die Frage: Worauf wollen wir uns konzentrieren, welche Schwerpunkt-Vorstellungen haben die Bewohner der einzelnen Ortsteile? Neben dieser mittel- bis langfristigen Entwicklung gibt es für die Dörfer zunächst einmal 2017 die gute Nachricht, dass die Breitbanderschließung komplett abgeschlossen wird.
Mit welchen Gefühlen gehen Sie als Bürgermeister ins neue Jahr? Martin: Ich habe eine gewisse Vorfreude auf vieles, aber auch Respekt vor manchem Großen in der Abwicklung. Wenn ich die Zeit Revue passieren lasse, dann war die Triebfeder immer die Entwicklung. Unsere Stadt hat so viele Qualitäten, die man herausheben darf. Es war und ist immer mein Wunsch, den Leuten zu zeigen: Das hier ist eine lebensund liebenswerte Stadt. Das ist unsere ständige Motivation und das ist jede Anstrengung wert. Ich bin auch bereit, Kritik einzustecken, wenn es um Finanzen geht, aber hinter jeder Investition steckt die feste Überzeugung, dass es wichtig ist, in diesem Moment das Geld in die Hand zu nehmen – zum Wohle der Stadt.