Zu wenig Respekt vor der Uniform?
Polizei Ein Gesetz soll Angriffe gegen Einsatzkräfte schärfer bestrafen. In Donauwörth und Rain begrüßt man das, wenngleich die Beamten eher von generellen Gesellschaftsproblemen sprechen
Donauwörth/Rain Thomas Scheuerer ist schon lange bei der Polizei und erlebt hat er einiges. Die Zeiten waren nicht immer rosig im Dienst – kein Wunder, denn die Beamten werden selten zum Kindergeburtstag eingeladen, eher dann, wenn irgendwo die Luft brennt. Doch auffällig ist, so der Donauwörther Dienststellenleiter, dass der Respekt gegenüber Uniformträgern inzwischen merklich nachgelassen hat. Er begrüßt das Gesetz, welches das Bundeskabinett jüngst auf den Weg gebracht hat. Es soll Polizisten künftig besser vor Gewalt schützen.
Die Politiker in Berlin haben ein Regelwerk auf den Weg gebracht, das härtere Strafen für diejenigen vorsieht, die Polizisten, aber auch andere Einsatzkräfte wie Sanitäter oder Vollzugsbeamte attackieren. Angriffe im Zuge sogenannter „einfacher Diensthandlungen“, etwa bei Unfallaufnahmen, können fortan mit Haftstrafen bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Einerseits meint Thomas Scheuerer, dass jene rechtliche Neuerung gewinnbringend für die Kollegen sei – doch ein bestimmtes Klientel würde in den altbekannten brisanten Situationen wohl kaum darauf reagie- ren. Etwa prügelnde und volltrunkene Ehemänner, die beim Eintreffen der Streife nur noch mehr rot sähen: „Diese Leute gab es immer schon – deren Zahl hat auch nicht zugenommen.“Ebenso jene, die – wiederum spielt der Alkohol eine nicht unbedeutende Rolle – in der Kneipe pöbeln und sich auch von der Polizei nicht beruhigen lassen.
Zugenommen habe allerdings die „Respektlosigkeiten aus der Gruppe heraus“. Dass Beamte im Bierzelt angegangen, beleidigt würden, und zwar nicht nur von einzelnen. Dieses Phänomen sei früher kaum auf- getreten. Ralf Schurius von der Polizeiinspektion Rain stellt zudem fest, dass über die Jahre die Hemmschwelle, verbale oder körperliche Attacken gegen Einsatzkräfte zu verüben, gestiegen sei. Das sei „eine generelle Tendenz“im Land. Vielleicht spiele dabei mit hinein, dass antiautoritären Haltungen in den letzten Jahrzehnten gesellschaftlich ein zu großes Gewicht beigemessen worden sei: „Wir gelten als Freund und Helfer – das ist ja auch gut so. Aber wir müssen eben auch richtungsweisende Obrigkeit sein.“
In Donauwörth las man zuletzt im Polizeibericht über einen tätlichen Angriff eines 18-jähriger Asylbewerbers aus der Donauwörther Erstaufnahmeeinrichtung, der randaliert hatte.
Zuletzt wurde ein Beamter bespuckt
Der junge Mann versuchte die Beamten noch im Streifenwagen zu treten. Später wurde auf der Dienststelle ein weiterer Beamter von dem Mann beleidigt und sogar bespuckt.
Im Bereich der Donauwörther Kaserne seien die Einsätze generell gestiegen, vor allem bis zum Frühherbst waren dort zahlreiche Streifen unterwegs. Fälle des Ausrastens seien dort zu verzeichnen, Pöbeleien und Lärmbelästigungen – meist auf den Fußwegen in Richtung Innenstadt – ebenfalls. Auch Scheuerer selbst sei dort angepöbelt worden. Dennoch bezeichnet er die Kaserne nicht als „Brennpunkt“: „Wir richten unsere Augen auf diesen Bereich, aber es gibt dort kein RiesenSicherheitsproblem.“Scheuerer betont, dass er hinsichtlich verbaler und physischer Gewalt gegen Polizisten kaum Unterschiede bei der Herkunft der Täter feststelle. Er hoffe insgesamt darauf, dass die schärferen Strafen in das Bewusstsein der Menschen Einzug hielten.