Landrat sauer auf Grün Soziale
Streit Stefan Rößle wehrt sich gegen den Vorwurf der Intransparenz beim Thema Theodor-Heuss-Gymnasium. Was Fraktionschef Ach jetzt fordert
Landkreis Landrat Stefan Rößle ist sauer auf die Grün-Soziale Fraktion im Kreistag. Ihr Vorsitzender Dominik Ach hat ihm in einem offenen Brief im Zusammenhang mit der Kostenexplosion bei der Generalsanierung des Nördlinger TheodorHeuss-Gymnasiums Intransparenz vorgeworfen. „Das ist unfair,“sagte Rößle gestern, kurz bevor er sich in seinen dreiwöchigen Urlaub verabschiedete. „Transparenz bei laufende Maßnahmen und Projekte des Landkreises und des Landratsamtes zu schaffen, ist für mich oberstes Ziel meiner Politik.“Dies gelte auch bei der Kostenentwicklung am Gymnasium in Nördlingen, die er „zutiefst unerfreulich“nannte.
Von intransparentem Verhalten seinerseits könne allein schon deshalb keine Rede sein, weil er die Fraktionen bereits Mitte Juni im routinemäßigen Gespräch mit deren Vorsitzenden über eine massive Kostenerhöhung am THG informiert habe, wenngleich noch nicht mit belastbaren Zahlen. Rund einen Monat später, so der Landrat, habe er das Thema im nicht-öffentlichen Teil einer Kreisausschusssitzung wieder angesprochen und sei mit den Ausschussmitgliedern übereingekommen, Ende Juli im Bauausschuss zunächst hinter verschlossenen Türen zu beraten und nach der Sommerpause an die Öffentlichkeit zu gehen.
„Dieser Zeitplan war freilich aufgrund der Brisanz der Lage nicht zu halten,“räumte der Landrat gegenüber unserer Zeitung ein. Daher habe er die Pressekonferenz am vergangenen Mittwoch anberaumt, um die Öffentlichkeit zu informieren.
Nicht nachvollziehen könne er auch den Vorwurf, dass er nicht auf eine externe Projektsteuerung zurückgegriffen habe. „Dieses Thema wurde im Vorfeld in einem eigenen Strategiekreis Hochbau diskutiert und wir haben uns seinerzeit darauf verständigt, auf einen Projektsteuerer zu verzichten.“
Stefan Rößle wiederholte gestern seine bereits bei der jüngsten Pressekonferenz angekündigte Absicht, das Kommunale Hochbauamt mit einem Bauingenieur und einen weiteren Bautechniker verstärken zu wollen sowie zusätzlich eine Stelle für eine Duales Studium im Studiengang Bauwesen-Projektmanagement zu schaffen. Neben dem Vorwurf der Intransparenz spricht Nico Ach in den offenen Brief von einem „Finanzdesaster“für den Landkreis wegen der Kostensteigerung. Zudem moniert er „erhebliche Versäumnisse“bei der Antragstellung der Fördermittel aus dem Finanzausgleich. So seien eine Vielzahl von Kostensteigerungen gar nicht eingeplant worden. Zudem lasse der Förderantrag ein „Planungstief“hinsichtlich Kosten und Terminen vermissen, schreibt Ach.
Ein Grundsatzbeschluss für große Projekte
Vordringlich sei es jetzt, mit einem externen Projektsteuerer die Ursachen der Kostenmehrungen gründlich aufzuarbeiten und das Projekt THG so zu koordinieren und kontrollieren, um einen zügigen und reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
Darüber hinaus fordert Nico Ach vom Kreistag einen Grundsatzbeschluss, bei Bauvorhaben des Kreises mit einem hohen Schwierigkeitsgrad und einer Bausumme von mehr als fünf Millionen Euro seitens der Verwaltung verpflichtend einen Projektsteuerer einzusetzen.