VG: Warum Genderkingen nicht abgestimmt hat
Im Gemeinderat entwickelt sich eine intensive Diskussion. Dabei kommt auch das Thema Oberndorf wieder zur Sprache. Schließlich wird die Abstimmung über den Antrag für eine eigene Verwaltungsgemeinschaft zurückgestellt
Genderkingen Als letzte der vier Umlandgemeinden hat man sich am Dienstagabend in Genderkingen mit dem Thema neue Verwaltungsgemeinschaft beschäftigt. Im Gegensatz zu Niederschönenfeld, Holzheim und Münster wurde allerdings kein Beschluss gefasst. Nach einer intensiven und kontroversen Diskussion entschied das Gremium auf Vorschlag von Bürgermeister Roland Dietz, dass das Votum vertagt wird.
Gemeinderat Leonhard Schwab betonte gleich zu Beginn, dass den Ratsmitgliedern nicht alle relevanten Informationen und Dokumente seit dem Entlassungsantrag der Stadt Rain im Jahr 2011 vorgelegt wurden, die aber die Grundlage für eine Abstimmung seien. Dietz entgegnete, dass man sich in zwei Sitzungen bereits damit befasst habe, in denen umfassend informiert worden sei. Außerdem sei er, Dietz, davon ausgegangen, dass etwa die Rainer Erklärung jedem Rat bekannt sei.
Das wollte neben Schwab aber auch Kurt Klebl nicht so stehen lassen: „Das war 2011 und 2012. 2014 waren Neuwahlen – man kann nicht davon ausgehen, dass das alle wissen.“Zweiter Bürgermeister Klaus Bleymayr betonte allerdings, dass hier keine Bringschuld, sondern eine Holschuld vorliege. „Jeder kann die alten Protokolle einsehen.“Bei den Informationsgesprächen vorab seien an die Verwaltung zudem keinerlei Fragen gestellt worden, erinnerte sich Blaymayr.
Schwab monierte, dass man „um Informationen betteln“müsse und er erst bei der genaueren Einarbeitung in das Thema auf einige wichtige Punkte gestoßen war. Er und Klebl wollten außerdem einen „Formfehler“erkannt haben, der eine Abstimmung nicht möglich mache. Schließlich habe sich der Gemeinderat im Mai 2011 einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadt nicht aus der VG Rain entlassen werden sollte und – sollte der Landtag diesem Wunsch doch entsprechen – Genderkingen gleichzeitig eine VG mit Oberndorf bilden will. Das habe nach wie vor Gültigkeit. „Bevor es neue Beschlüsse gibt, muss man alte aufheben“, so Klebl. Außerdem wurde die Frage gestellt, wer in der möglichen neuen Einheit den Vorsitz übernehmen soll – zumal man nicht wisse, welche Rathauschefs nach der Wahl 2020 überhaupt noch im Amt seien.
Schwab ergänzte, dass eine VG laut V er wal tungs gemeinschaft sordnunge in„ Zusammenschluss benachbarter kreis angehöriger Gemeinden“sei. Ohne Rains ei dies nicht mehr erfüllt. Mit Holzheim oder Münster habe Genderkingen keine räumliche Verbindung. Der Gemeinderat habe damals argumentiert, dass in einer Einheit mit Oberndorf mehr Bürgernähe geschaffen werden könne als mit den übrigen drei Umlandgemeinden der jetzigen VG Rain. Schwab fragte: „Warum hat sich das jetzt offenbar um 360 Grad geändert? Bleymayr räumte in diesem Zuge ein, dass die Ankündigung, mit Oberndorf zusammengehen zu wollen, auch ein taktisches Manöver gewesen sei.
Michael Böck gestand, dass das Thema Verwaltungsgemeinschaft bis vor einigen Wochen bei ihm weitestgehend „vergessen“war. Er sei nicht über Probleme in der VG informiert gewesen. „Dass wieder eine Trennung im Raum steht, war mir bis dahin nicht bekannt.“Für ihn steht fest: „Wir haben das zweite Gebäude doch nicht gekauft, um die VG dann aufzulösen.“
Christian Böck hatte die Rainer Erklärung als das größte Problem ausgemacht. „Ich fürchte, dass wir aus dem Schlamassel nicht mehr rauskommen, ohne das wieder rückgängig zu machen.“Denn dadurch sei eine Konkurrenzsituation innerhalb einer Verwaltung entstanden. Andreas Glaß sagte, diese Neustrukturierung sei womöglich ein Fehler gewesen. „Vielleicht hätten die Bürgermeister damals mit dem Wissen von heute anders entschieden.“
Rathauschef Dietz erklärte schließlich, die Abstimmung zurückzustellen, wenn dafür noch Unterlagen oder Klärungen nötig seien. Dafür votierte der Gemeinderat einstimmig.