Immer mehr Kreuzchen kommen per Post
Stimmabgabe Wie die Kommunen auf die immer größere Zahl der Briefwähler reagieren und warum für sie der Aufwand gegenüber der klassischen Wahl deutlich gestiegen ist
Wie die Kommunen auf die immer größer werdende Zahl der Briefwähler reagieren und warum für sie der Aufwand gestiegen ist.
Landkreis Am 14. Oktober sind Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern. Doch immer weniger Bürger finden den Weg ins Wahllokal. Stattdessen wird die Briefwahl immer beliebter, seitdem diese seit den Europa- und Bundestagswahlen 2009 ohne Angabe von Gründen möglich ist. Bei den vergangenen Wahlen haben immer mehr Bürger diese Wahlmöglichkeit genutzt – mit Folgen für die Kommunen.
„Die Zahl der Briefwähler ist auf jeden Fall gestiegen“, bestätigt Christine Roth, Hauptamtsleiterin der Verwaltungsgemeinschaft Rain. Dabei stieg die Anzahl der Briefwähler bei den letzten Landtagsund Bezirkswahlen deutlich von 1188 (2003) und 1460 (2008) auf 2559 im Jahr 2013. Auch aktuell seien bereits etwa 1500 Anträge eingegangen, wobei das noch nicht alle gewesen sein werden, sagt sie.
Die VG Rain gliedert sich für die Wahl in 15 Urnenwahlbezirke und acht Briefwahlbezirke. Dabei bedeute die immer höher werdende Zahl der Briefwahlanträge auch einen gewissen Mehraufwand, infor- miert Roth. „Die Wahllokale müssen trotzdem besetzt bleiben, auch wenn immer weniger Leute kommen.“Außerdem seien Materialkosten und Posttransportkosten nicht zu vernachlässigen. In den kommenden Jahren seien deshalb eventuell auch Umstrukturierungen zu erwarten. „Wenn in einem Wahlbezirk weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgeben, müssen zwei Wahlbezirke im Rahmen der Auszählung der Stimmen zusammengelegt werden. Sonst gäbe es Probleme in Bezug auf das Wahlgeheimnis“, so die Hauptamtsleiterin.
Doch wieso wird die Wahl per Post eigentlich immer beliebter? „Gerade bei der kommenden Wahl sind die Stimmzettel recht groß, das ist für manche entscheidend“, sagt Roth. Außerdem sei schon die höhere zeitliche Flexibilität durch die Briefwahl für viele ein ausreichender Grund. „Daheim ist es auch definitiv entspannter“, fügt Diana Sonntag, Sachbearbeiterin in Bezug auf die Wahl in der Verwaltungsgemeinschaft Monheim hinzu.
Die VG Monheim hat etwa 7500 Wahlberechtigte, bisher sind 650 Briefwahlanträge eingegangen. Auch diese Zahl ist noch nicht endgültig, entspricht aber in etwa der Menge im letzten Jahr. Den Mehraufwand durch diese Anträge bewältigt man durch einen eigenen Briefwahlvorstand. Dieser ist im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 von sechs auf neun Personen gewachsen, was aber vor allem daran liegt, dass in diesem Jahr Landtagsund Bezirkswahl zusammenfallen und es deshalb zwei Stimmzettel gibt. „Bei der herkömmlichen Wahl müssen nur die Stimmen ausgezählt werden. Da bedeutet eine Briefwahl für uns natürlich deutlich mehr Aufwand“, erläutert Sonntag.
Bei der Briefwahl aber müssen Wahlscheine ausgestellt und Unterlagen zusammengestellt werden, zudem müssen Amtsboten mehr Post zustellen, sagt Sara Stadler, Gemeindewahlleiterin der Stadt Harburg. Wohl aus diesem Grund hat sich die Zahl der Briefwahlbezirke in Harburg von zwei im Jahr 2013 auf vier verdoppelt. „In jedem dieser Bezirke werden fünf bis sechs zusätzliche Wahlhelfer benötigt“, so Stadler. Aktuell sind bereits 700 Wahlscheine ausgestellt worden. Im Vergleich waren es 2013 insgesamt nur 900. In diesem Jahr ist die Beantragung auch online möglich.
Von den 14003 Wahlberechtigten in Donauwörth haben bisher 2400 Bürger die Briefwahl beantragt. Bei der letzten Landtagswahl waren es insgesamt rund 4500, teilt Annegret Moser von der Stadt Donauwörth mit. Laut Stadt gibt es 14 Briefwahlbezirke, die alle im Rathaus untergebracht seien. „Die Auszählung beginnt am Wahltag um 18 Uhr, genauso wie in den Urnenwahlbezirken, also ebenfalls öffentlich“, erklärt sie.
Im Landratsamt des Donau-RiesKreises werden die Prozentanteile derjenigen Bürger festgehalten, die sich für die Briefwahl entscheiden. Diese zeigen ebenfalls, dass deren Anteile gestiegen sind. So waren es bei der Landtagswahl 2008 noch 25 Prozent, bei der Bundestagswahl 2009 27 Prozent und bei der Bundestagswahl 2013 schon 34 Prozent Briefwähler. Seither stagnieren die Zahlen jedoch auf dem Niveau. So waren es bei der Bundestagswahl 2017 fast 35 Prozent. Ob sich heuer mehr Bürger für diese Art der Wahl entscheiden, wird sich bei der Auszählung am Wahltag zeigen.