Stichwahl: Korrektur der Stimmen
Wahlleiterin äußert sich zu „ungültigen Stimmen“
Bäumenheim Das Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl in Bäumenheim sorgt weiter für Gesprächsstoff. Nachdem Amtsinhaber Martin Paninka am Ende nur 13 Stimmen vor seinem Herausforderer Bernhard Jung gelegen hatte, konzentrierten sich die Zweifel auf die hohe Zahl von 65 „ungültigen Stimmen“.
Wie Wahlleiterin Susanne Stetter nun mitteilt, habe man bereits am Tag nach der Wahl eine Überprüfung durchgeführt, die zu einer Korrektur der Angaben geführt habe. Die Anzahl der ungültigen Stimmen sei nun um 46 reduziert worden und betrage nur noch 19.
Stetter beruft sich auf die Gemeindeund Landkreiswahlordnung, wonach Wahlbriefe „unter bestimmten Umständen“zurückzuweisen seien, „unter anderem dann, wenn dem Wahlbriefumschlag kein oder kein gültiger Wahlschein beigefügt ist“. Bei den 46 als ungültig gewerteten Unterlagen habe der Wahlschein und der rote Wahlbriefumschlag gefehlt, „vielmehr wurde lediglich der graue Umschlag mit dem Stimmzettel in den Gemeindebriefkasten eingeworfen“. Dieser enthalte aber keine Angabe über das Briefwahlamt.
Der Bürgermeister ist erleichtert
Aus Gründen der Vereinfachung habe sie entschieden, so Susanne Stetter, diese 46 grauen Umschläge dem Briefwahlamt Rathaus zuzuordnen und dort über die Zulassung oder Zurückweisung beschließen zu lassen. „Dabei wurden diese Wahlbriefe irrtümlicherweise als ungültige Stimmen gewertet“, heißt es in einer Pressemitteilung. Aber in der Landkreiswahlordnung sei geregelt, dass ein zurückgewiesener Wahlbrief wie „nicht abgegeben“zu werten sei. Also ändert sich an der Stimmenzahl nichts.
Die Wahlbeteiligung wurde von der Gemeinde inzwischen auf 69 Prozent korrigiert. „Ich bin erleichtert“, sagte Bürgermeister Martin Paninka, „dass alles seine Richtigkeit hat und es keinen Grund gibt, daran zu zweifeln“.