Neue Schwerpunkte in Donauwörth
In der Großen Kreisstadt werden neue Ausschüsse gebildet. Welche Themenbereiche nun in den kommenden Jahren an Wichtigkeit gewinnen könnten
Donauwörth Der neue Stadtrat ist nicht einfach der alte geblieben. Für viele Räte war es nun ihr kommunalpolitischer Start (siehe Bilder).
Dass sich einiges geändert hat seit Mitte März, war nicht nur am riesigen Sitzungssaal zu sehen, der eigentlich keiner ist. Die Donauwörther Räte trafen sich erneut in der Neudegger Halle zur Zusammenkunft, freilich – wie so vieles dieser Tage – pandemiebedingt. Hier wurde entschieden, dass auf einige politische Felder wohl etwas mehr Gewicht gelegt werden soll als noch in der vergangenen Legislaturperiode.
Eigentlich könnte es oberflächlich gesehen kaum eine trockenere Sitzung geben als die der Bildung von Ausschüssen. Weit gefehlt, denn hieran wird kommunalpolitisch ersichtlich, was neben den unbedingt erforderlichen Gremien wie beispielsweise dem Haupt- und Finanzausschuss noch alles in den engeren Fokus gerückt werden soll.
In Donauwörth wird die Ökologie eine stärkere Rolle spielen, was neben der offensichtlichen Aktualität des Gesamtthemas auch seinen Grund im Erfolg der Grünen bei den Kommunalwahlen geschuldet sein dürfte. Auch die ÖDP hatte ihren Sitz im Donauwörther Stadtrat verteidigen können. Und so wird der bisherige Bau- und Umweltausschuss geteilt, was beiden Bereichen zugutekommen soll. Fortan wird es eigens einen Bau- und Stadtplanungsausschuss sowie einen Werkund Umweltausschuss geben. In der Konsequenz bedeutet das, dass nun jedem einzelnen dieser Themen mehr Zeit und Arbeit gewidmet werden könnte.
Ferner kommt als neues Arbeitsgremium des Donauwörther Stadtrates ein Kultur- und Sozialausschuss hinzu – ein Feld, das angesichts der möglichen mittel- und langfristigen Konsequenzen der Corona-Pandemie ebenfalls an Aktualität im zuletzt gut betuchten Donauwörth gewinnen dürfte. Die weiteren Arbeitsbereiche, die der Stadtrat unter Vorsitz des neuen Oberbürgermeisters Jürgen Sorré eingerichtet hat, sind wie bisher der Haupt- und Finanzausschuss, der Spitalstiftungsausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss.
Die ein oder andere Unstimmigkeit herrschte bei der Sitzung in der Neudegger Halle darüber, mit wie vielen Mitgliedern die beiden größten Ausschüsse – Haupt- und Finanz sowie Bau- und Stadtplanung – besetzt werden soll. Angedacht waren jeweils 14 Mitglieder. Nach Ansicht einiger Vertreter im Rat, etwa Brigitte Kundinger-Schmidt (SPD), Gustav Dinger (ÖDP) und Manfred Hofer (EBD), spiegele dies nicht das Wahlergebnis wider. KundingerSchmidt forderte die Besetzung mit elf Personen, was aber letztlich von der Mehrheit im Rat abgelehnt wurde. Jonathan Schädle (CSU) sprach sich deshalb für eine „gerade Zahl“aus, weil im Falle eines Patts dann der Oberbürgermeister die entscheidende Stimme in letzter Verantwortung trüge. Diese Variante wurde denn auch so angenommen. Die weiteren Gremien haben elf (Werk- und Umwelt), acht (Kultur und Soziales sowie Spitalstiftungsausschuss) und vier (Rechnungsprüfung) Mitglieder.
In die Ausschüsse entsenden fortan die Christsozialen und die neue Fraktion FW/PWG/BfD die meisten Vertreter. Auch die Grünen sind künftig in den Ausschüssen zahlenmäßig stärker vertreten. Unmut regte sich indessen bei der EBD, die sich laut Manfred Hofer vor allem in den Hauptgremien im Verhältnis zum Wahlergebnis unterrepräsentiert sieht.
Die einzelnen Ausschüsse sind wie folgt besetzt:
● Haupt- und Finanzausschuss: Barbara Kandler, Franz Ost, Stefan Loh, Jonathan Schädle (alle CSU), Thomas Schröttle, Doris Rödter, Nicole Wermuth, Michael Bosse (alle PWG/FW/BfD), Bärbel Stahl, Thomas Krepkowski, Albert Riedelsheimer (alle Grüne), Peter Moll (SPD), Raimund Brechenmacher (EBD), Michael Reichensberger (AL/JB).
● Bau- und Planungsausschuss: Franz Ost, Wolfgang Fackler, Jonathan Schädle, Birgit Rößle (CSU), Stefanie Musaeus, Ralf Loitzsch,
Walter Surek, Thomas Straulino (PWG/FW/BfD), Katja Heinrich, Bärbel Stahl, Albert Riedelsheimer (Grüne), Brigitte KundingerSchmidt (SPD), Manfred Hofer (EBD), Peter Alt (AL/JB).
● Werk- und Umweltausschuss: Birgit Rößle, Joachim Fackler, Stefan Loh (CSU), Walter Surek, Nicole Wermuth, Michael Bosse (PWG/ FW/BfD), Katrin Gleißner, Albert Riedelsheimer (Grüne), Gudrun Seidel (SPD), Karl Kammer (EBD), Peter Alt (AL/JB).
● Kultur- und Sozialausschuss: Barbara Kandler, Birgit Rößle (CSU), Doris Rödter, Stefanie Musaeus (PWG/FW/BfD), Katja Heinrich (Grüne), Gudrun Seidel (SPD), Karl Kammer (EBD), Michael Reichensberger (AL/JB).
● Spitalstiftungsausschuss: Barbara Kandler, Stefan Loh (CSU), Stefanie Musaeus, Ralf Loitsch (PWG/FW/ BfD), Katrin Gleißner (Grüne), Brigitte Kundinger-Schmidt (SPD), Raimund Brechenmacher (EBD), Peter Alt (AL/JB).
● Rechnungsprüfungsausschuss: Joachim Fackler (CSU), Michael Bosse (PWG/FW/BfD), Thomas Krepkowski (Grüne), Peter Moll (SPD).