Wenn ein Stadtrat nur noch Statist und Handheber ist

Ebenfalls zur Stadtratssitzung in Rain: „Marb macht’s“– jetzt weiß der Wähler auch, was und in welchem Stil, und auch, dass Macht großgeschrieben wird. Es hat genau eine Stadtratssitzung gebraucht, um den so hochgelobten harmonischen Wahlkampf mit all seinen jetzt offenbar werdenden Lügen als Schöngerede zu entzaubern. Es werden die eingetretenen Pfade der Vorgänger weitergegangen. Genau durch solches Handeln wird das Vertrauen in die Politik zerstört. Es zählt nicht Aufrichtigkeit, sondern jeder ist sich selbst der Nächste, wenn es um die Vergabe von Posten, Aufwandsentschädigungen und Machtdemonstration geht. Denn nur darum ging es in dieser Sitzung. Wer einen anderen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters unterstützt hat, wurde nun öffentlich zurechtgewiesen und bestraft. Es ist zutiefst beschämend, als gewähltes Stadtratsmitglied nur als Statist und Handheber zu dienen, statt den Wählerauftrag ernsthaft anzunehmen und selbst aktiv zu handeln.

Gelernt hat der Wähler nun, zu welchen Teambuilding-Maßnahmen Herr König greift. Auch macht seine Aufforderung zur Diskussion nur dann Sinn, wenn tatsächlich sachlich und ergebnisoffen diskutiert wird und nicht das Abstimmungsergebnis schon vorher feststeht. Durch einen derartigen Start wird gerade diese inhaltliche Arbeit infrage gestellt. Von Demokratie zu sprechen, wo der Bürgerwille aus der Bürgermeisterwahl konterkariert wird und tausende Stimmen völlig unberücksichtigt bleiben, müssten sogar langjährige CSU-Anhänger erkennen. Zur Klarstellung: Betrachtet man alle Wählerstimmen und wählt nicht nur die gerade passenden Zahlen aus, so erhielten CSU/SPD/JBU 43987 und WVRST/FW/PWG 37942 Stimmen. In einer Demokratie geht es neben der Mehrheitsbildung um inhaltliche Auseinandersetzung und das Austarieren von Interessen, und zwar nicht zwangsläufig der eigenen, persönlichen.

Gabriele Wenger, Rain-Staudheim

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