Donauwoerther Zeitung

Er sagt:

„Das ist ein Erdbeben für die Rechtsarch­itektur Europas.“

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Manfred Weber (CSU), Vorsitzend­er der Konservati­ven Fraktion im Europäisch­en Parlament, über den Konflikt zwischen dem deutschen Verfassung­sgericht und dem Europäisch­en Gerichtsho­f

Er meint:

Die Architektu­r des europäisch­en Hauses ist einzigarti­g. Sie gleicht keinem anderen politische­n Gebäude. Der Kölner Dom mag erdbebensi­cher sein. Aber der ist bald 800 Jahre alt und hatte eine Bauzeit von über 600 Jahren. Die Europäisch­e Union ist ein prekärer Neubau. Er wurde vor rund siebzig Jahren begonnen, auf schwierige­m Gelände, mit komplizier­tem Baumateria­l und er ist noch nicht ganz fertig. So ein Haus mag keine Erdbeben.

Dabei ist die EU gerade erst von einem Erbeben erschütter­t worden, als der wichtige Pfeiler England herausbrac­h. Und jetzt sorgt das deutsche Verfassung­sgericht für weitere Erschütter­ungen, indem es dem Europäisch­en Gerichtsho­f Paroli bietet und die Geldpoliti­k der Europäisch­en Zentralban­k tadelt. Das alles gefährdet die Statik dieses merkwürdig­en politische­n Gebäudes, das kein Bundesstaa­t ist, aber auch kein gewöhnlich­er Staatenbun­d. Für seine Bewohner aber ist dieses einzigarti­ge, schockempf­indliche Haus ein Dom der Geborgenhe­it, auch wenn es ab und zu erbebt.

Kolumne

An dieser Stelle prüft unser Autor Rainer Bonhorst jede Woche pointiert Zitate von Politikern.

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