Abriegelung Madrids aufgehoben
Gericht kippt Corona-Anordnung
Madrid Ein Gerichtsurteil stürzt die spanische Hauptstadt, die die höchsten Corona-Infektionsraten Europas hat, ins Chaos: Der Oberste Gerichtshof der Region Madrid hob am Donnerstag die seit knapp einer Woche geltende Abriegelung der Millionenstadt wieder auf. Die Richter kippten die Anordnung wegen eines Formfehlers. Das von Spaniens Regierung für die Absperrung der Hauptstadt benutzte Gesetz zum Schutz der öffentlichen Gesundheit decke nicht die entsprechenden Eingriffe in die bürgerlichen Freiheiten.
Die 3,3 Millionen Madrid-Bewohner wussten am Donnerstagnachmittag zunächst nicht, wie es weitergeht. Theoretisch dürfen sie nun die Metropole wieder verlassen. Die Polizei hat derzeit keine rechtliche Handhabe mehr, um die Menschen an der Stadtgrenze aufzuhalten. Entsprechend wurden an etlichen Ausfallstraßen die Straßensperren abgebaut. Der konservative Bürgermeister Madrids, José Luis Martínez-Almeida, appellierte jedoch an die Bevölkerung, die Situation nicht zu missbrauchen und verantwortungsvoll zu handeln.
Spaniens sozialistischer Gesundheitsminister Salvador Illa hatte vor einer Woche die Hauptstadt und neun große Vorstädte Madrids zum Sperrgebiet erklärt. Er will nun einen Krisengipfel zur Lösung des Problems einberufen.
Am Donnerstagnachmittag lag die Sieben-Tage-Inzidenz in der Region Madrid bei 238, in einigen Brennpunktvierteln sogar bei über 500. Ärzte in Madrid klagen, dass das örtliche Gesundheitssystem schon wieder vor dem Kollaps stehe. Zum Vergleich: In Berlin, wo nun ebenfalls Corona-Beschränkungen beschlossen wurden, lag die wöchentliche Fallhäufigkeit zuletzt bei 46.