Kritiker starten neue Initiative
In der FDP rumort es. In Bayern formiert sich unter dem Namen „Liberale Mitte“eine neue Gruppe, die mit der Politik der Bundespartei in der Ampelkoalition nicht einverstanden ist. „Wir sind Wirtschaftsliberale, die sich zusammenfinden, um die FDP von innen heraus wieder wählbar zu machen“, sagte der frühere FDP-Landeschef und ehemaliger Landtagsabgeordnete Albert Duin FOCUS. Er ist einer der Organisatoren.
Seinen Angaben zufolge hätten sich in Bayern bereits zwischen 80 und 100 Mitglieder zu einer Allianz zusammengefunden. Bei einer Auftaktveranstaltung am 21. April soll die Initiative konkrete Formen annehmen. Nur eine Woche später kommt die FDP in Berlin zu ihrem Bundesparteitag zusammen.
Das neue Lager sieht sich veranlasst, eine drohende „politische Bedeutungslosigkeit“abzuwenden, und will über den Freistaat hinaus in die FDP hineinwirken. Duin sagte, der Zusammenschluss
wolle perspektivisch über Parteitagsdelegierte stärker Einfluss darauf nehmen, welches Personal in die Parlamente geschickt werde.
Der FDP-Politiker Duin gehörte Ende vergangenen Jahres zu jenen, die bei einer Mitgliederbefragung für ein Ampel-Aus votiert hatten. Die Befragung ging knapp zugunsten der AmpelBefürworter aus, hatte aber deutlich gemacht, wie schlecht die Stimmung ist. Eine Reihe von schweren Niederlagen bei Landtagswahlen sowie anhaltend desaströse Umfragewerte haben zu Frust an der Parteibasis geführt. Den Kritikern zufolge gehe die Bundes-FDP in der Ampel zu oft schmerzhafte Kompromisse ein.
Der bayerische Landesverband der Liberalen reagiert zurückhaltend auf die neue Initiative.„Die Gruppierung war uns bisher nicht bekannt“, teilte die Partei auf Anfrage mit und führte aus: „Die FDP versteht sich selbst als liberale Mitte unseres Landes.“