Abschied vom Sozialticket

Sollte das Jedermann-Ticket kommen, ist es vorbei mit der von der Stadt subventionierten Fahrt mit Bus und Tram

Wie geht es weiter mit dem Sozialticket, das bedürftigen Menschen eine vergünstigte Fahrt mit Bus und Tram ermöglicht? Geht es nach der Stadt und den Stadtwerken, steht eine Tarifreform an. Gedacht ist an ein Jedermann-Ticket, das zum Jahreswechsel eingeführt werden könnte. Es ist ein Jahresabo, das umgerechnet auf den Monat 29,90 Euro kosten soll. Ein von der Stadt derzeit bezuschusstes Sozialticket kostet 31,50 Euro. Antragsberechtigt sind Senioren mit geringer Rente, Asylbewerber und Hartz-IV-Empfänger. Das Sozialticket ist allerdings mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden, was von Gegnern kritisiert wird.

In einem Bericht hat Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) jetzt Bilanz gezogen. Er sagt: „Das Sozialticket stellt für den betroffenen Personenkreis eine deutliche Verbesserung seiner Mobilität und Teilhabemöglichkeiten dar.“Gleichwohl zeige sich nach Auswertung der Zahlen, dass nur ein Teil der Leistungsberechtigten das Ticket in Anspruch nimmt. Zu den Gründen könne das Sozialreferat, das sich um die Abwicklung kümmert, nichts Konkretes sagen. Es sei aber zu vermuten, „dass die Betroffenen sehr genau rechnen, wann sie eine Monatskarte brauchen und wann nicht“. Es gebe allerdings auch einen festen Stamm an Nutzern. Rund 19 000 Personen sind zum Erwerb berechtigt. Knapp 7000 Bedürftige haben das Ticket über einen mehrmonatigen Zeitraum hin beantragt. Kiefer, der sich in der Vergangenheit massiv für das Sozialticket eingesetzt hatte, spricht ferner davon, dass die Personalkosten in der Verwaltung geringer ausgefallen seien als dies anfangs prognostiziert wurde. „Der bü- rokratische Aufwand ist optimiert“, sagt der Sozialreferent. Die monatlichen Gesamtkosten bewegten sich zuletzt zwischen 70000 und etwas mehr als 80 000 Euro. Insofern würden die prognostizierten Jahreskosten von knapp 1,5 Millionen Euro nicht anfallen, heißt es. Kiefer betont andererseits, dass bereits bei Einführung des Sozialtickets verankert worden sei, dass das von der Stadt subventionierte Ticket nur die zweitbeste Lösung sei.

Eine bessere Variante sei eine kostengünstigere Lösung ohne kommunale Subventionierung – so wie sie das Jedermann-Ticket jetzt darstellt. Zunächst müssten aber weitere Details feststehen, wie das Jedermann-Ticket in der Praxis eingesetzt wird, sagt Kiefer. Dann müsse der Sozialausschuss des Stadtrats darüber entschieden, wie es mit dem Sozialticket letztlich weitergeht. Das Aus gilt als wahrscheinlich. Verwaltungsintern hat man darauf bereits reagiert: Die Berechtigungsscheine für das Sozialticket gelten vorsorglich nur bis zum Dezember 2016.