Ausgaben für Asyl sinken
Geringere Kosten für die Unterbringung in den dezentralen Unterkünften und Auszahlungen für Asylbewerber im Jahr 2018 durch den Landkreis. Das hat mehrere Gründe
Der Kreis rechnet damit, dass er 2018 5,9 Millionen Euro für Asylbewerber ausgeben muss. Das ist in etwa die Hälfte des Ansatzes für das laufende Jahr.
Aichach Friedberg Der Kreis rechnet damit, dass er 2018 rund 5,9 Millionen Euro für die im Wittelsbacher Land lebenden Asylbewerber ausgeben muss. Das ist in etwa die Hälfte des Ansatzes für das laufende Jahr (11,9 Millionen Euro). Dabei geht es um die Kosten für die Unterbringung in den dezentralen (also vor allem den kleineren) Unterkünften und die Auszahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Kreis bekommt diese Ausgaben aber komplett vom Bund erstattet.
Simone Losinger, Leiterin des Ausländeramtes, stellte die aktuel- Zahlen in einer Haushaltssitzung von Kreis- und Sozialausschuss vor. Der Rückgang hat zwei Gründe: Zum einen ist die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber deutlich gesunken, zum anderen fallen anerkannte Flüchtlinge nicht mehr unter dieses Leistungsgesetz. Aktuell leben in den 65 dezentralen Unterkünften des Landkreises 794 Personen. 303 davon sind sogenannte Fehlbeleger, also bereits anerkannte Asylbewerber, die noch keine Wohnung gefunden haben. In den vier vom Bezirk betriebenen Sammelunterkünften im Kreis sind 188 Menschen, darunter 86 Fehlbeleger. Insgesamt sind es also rund 600 Flücht- linge, die unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen. Bestehende Mietverträge für Unterkünfte werden vom Kreis nicht mehr verlängert und wenn möglich aufgelöst. Zum Vergleich: Im November 2013 lebten 220 Asylbewerber im Kreis, ein Jahr später waren es 485, im Oktober 2015 rund 1300. Höchststand war im Frühjahr 2016 mit 1650.
Bei den Sozialhilfeausgaben und den Leistungen nach Hartz IV (früher Arbeitslosenhilfe) geht der Landkreis dagegen von einer Steigerung der Ausgaben aus. Auch das hängt mit der Entwicklung der Flüchtlingsfrage zusammen. In der Rechnung stecken mehrere Unbelen kannte: Anerkannte Asylbewerber ohne Job könnten im nächsten Jahr solche Leistungen beziehen. Der Familiennachzug ist unklar. Dass die Nettoausgaben des Kreises bei Hartz IV für 2018 mit rund drei Millionen im Vergleich zu 2017 um fast 1,5 Millionen Euro niedriger geschätzt werden liegt daran, dass der Bund die Erstattung für die durch Flucht und Migration entstandenen Mehrkosten erhöht hat. Im Jahr zuvor wurde noch eine deutliche Steigerung um 860000 Euro kalkuliert. Nicht zuletzt wegen dieser Entwicklung sprach Landrat Klaus Metzger von einem „relativ entspannten Sozialhaushalt“.