Schnee gefällt in Schmiechen nicht jedem
Räumpflicht sorgt für Ärger bei den Anwohnern, die diese lieber auf die Kommune übertragen wollen
Schmiechen Ein wichtiger Punkt auf der Agenda des Gemeinderats ist zu Beginn des neuen Jahres die Behandlung von Anliegen aus den Bürgerversammlungen. Häufig kommt dabei das Thema Winterdienst auf den Tisch. Denn nach wie vor sind die Bürger in der Pflicht, die Gehwege vor ihren Grundstücken frei von Schnee und Eis zu halten.
Diese Pflicht sollte in den Augen mancher Bürger in Schmiechen und Unterbergen aber auf die Gemeinde übertragen werden. Ende 2017 wurde dazu in der Bürgerversammlung ein Antrag auf Änderung der Satzung zur Räumpflicht von Gehwegen gestellt. Dabei stammt diese Pflicht nicht aus einer gemeindlichen Satzung, sondern aus dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz, sodass dem Gemeinderat hier die Hände gebunden sind. Zudem sei eine Übernahme der Räumpflicht für die Gemeinde im Hinblick auf Kosten und Aufwand kaum zu leisten.
„Wenn wir dazu mal eine Hausnummer hätten, würde das viele abschrecken“, meint Bürgermeister Josef Wecker. Denn die Ausgaben dafür müssten dann von allen Bürgern getragen werden.
Und so schlugen einige Gemeinderäte vor, die möglichen Kosten zu erheben. Christian Mutter fände es gut, einen konkreten Wert zu haben. Man könne vielleicht bei erfahrenen Firmen anfragen, die Vergleichswerte haben müssten. Wecker hielt dagegen, dass es bislang wohl keine Gemeinde gebe, die die Gehwege räumen lässt. Zunächst müsse man erst die Länge der Gehwege im Gemeindegebiet in Erfahrung bringen.
Das Angebot könne zudem auch nur eine grobe Schätzung sein, denn wie solle man den genauen Stundenaufwand vorhersagen können? Wolfgang Schuster warf die Frage in den Raum, warum man hierzu so viel Aufwand betreiben wolle. „Es gibt ein Gesetz, warum sollen wir also ein Angebot einholen? Um als einzige Gemeinde in Bayern die Gehwege zu räumen?“Letztlich einigten sich die Räte darauf, keine Änderungen am bestehenden System vorzunehmen, aber die Länge aller Gehwege in Schmiechen und Unterbergen zu ermitteln. Die weiteren Anregungen aus den beiden Bürgerversammlungen konnten schneller abgehandelt werden. Die erlaubte Geschwindigkeit in der Wankstraße in Schmiechen soll nicht wie vorgeschlagen auf 30 Stundenkilometer reduziert werden. Dies mache auch in den Augen der Polizei keinen Sinn, zumal man dort aufgrund der 90-Grad-Abzweigung in den Alpenweg an sich schon nicht schnell fahren könne. Die Radwegverbindung nach Prittriching wird aber eine Beschilderung erhalten.
Der Defibrillator soll zudem künftig öffentlich zugänglich gemacht werden. Aktuell hängt das Gerät in der Schmiechachhalle, die aber nicht immer geöffnet ist. Ähnlich wie in Unterbergen soll der Defibrillator nun ins Feuerwehrhaus umziehen. Über einen Knopf, der zugleich mit dem Notruf verbunden ist, können sich Bürger im Notfall Zugang verschaffen. Nicht mehr behandelt werden musste ein Antrag zur Straßenausbaubeitragssatzung, da hierzu aktuell die Staatsregierung an einer Lösung arbeitet. Deshalb sollen Kommunen auch bis auf Weiteres keine Bescheide mehr verschicken.
Weitere Themen im Gemeinderat ● Haushalt 2018 Trotz einiger Investitionen, die im laufenden Jahr getätigt werden sollen, kommt die Gemeinde Schmiechen auch im Jahr 2018 ohne neuen Kredit aus. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf insgesamt knapp 4,5 Millionen Euro. Erneut können bestehende Schulden abgebaut werden, sodass der Stand zum Ende des Jahres nur noch rund 160 000 Euro beträgt. Allerdings ist zur Finanzierung aller Ausgaben voraussichtlich eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von etwa 1,2 Millionen Euro nötig, was diese fast aufbrauchen würde. Für 2019 könnte dann die Aufnahme eines kleinen Kredits anstehen. ● Kanalsanierung Noch im Februar werden die Arbeiten für den Ausbau der Kreisstraße ausgeschrieben. Um den Aufwand für mögliche Sanierungsarbeiten am Kanalsystem besser abschätzen zu können, wurde die Firma Weissenhorn mit der Kamerabefahrung beauftragt. Grundsätzlich sind Gemeinden verpflichtet, alle zehn Jahre eine Befahrung durchzuführen, die letzte in Schmiechen fand 2005 statt. In einem weiteren Schritt ist diese zudem zur Erstellung eines Kanalkatasters nötig, die bereits für 2017 eingeplant war, aber aufgrund voller Auftragsbücher bei den Firmen nicht umgesetzt werden konnte.