Kita-Zuschüsse: Schafitel fordert Kiefers Rücktritt
Der Stadtrat greift aber auch die Politik von Oberbürgermeister Kurt Gribl an
Freie-Wähler-Stadtrat Volker Schafitel greift Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) und vor allem den verantwortlichen Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD) im Umgang mit dem Kita-Zuschussdebakel scharf an. Wie berichtet steht inzwischen fest, dass der versäumte Antrag auf Kita-Zuschüsse die Stadt drei Millionen Euro kosten wird. Schafitel erneuerte seine Rücktrittsforderung an Kiefer.
„Einem erstklassigen Referenten wäre dieser fundamentale Fristenfehler nicht passiert und einem zweitklassigen wahrscheinlich auch nicht“, so Schafitel am Sonntag in einer Presseerklärung. Bei der Besetzung der Referentenstelle habe aber nicht Qualifikation, sondern Parteizugehörigkeit im Rahmen der Koalitionsbildung die entscheidende Rolle gespielt, erklärte Volker Schafitel.
Gribl stehe zu Kiefer als drittem Bürgermeister, weil ihm der „Unglücksreferent“bei der Kommunalwahl 2020 nicht gefährlich werden könne. „Ein System, das sich auf diese Weise die Führung beschafft, ist der Qualitätserosion ausgesetzt“, so Schafitel. „Nur eine zweitklassige Führungsperson besetzt Stellen darunter mit dritt- und viertklassigen Leuten, um seine eigene Wahrnehmung zu verbessern. Ein erstklassiger Oberbürgermeister würde dafür sorgen, dass seine Referentenriege nur erstklassig besetzt ist“, so Schafitel.