Eichmann stellt Stadtrat vor Zerreißprobe

Bürgermeister Roland Eichmann ist im Stadtrat an einer Niederlage wegen seiner Vorgehensweise beim Umbau der Bahnhofstraße vorbeigeschrammt. Das liegt nicht daran, dass die Stadträte seinen Rechtsbruch in erfreulichen Pragmatismus umdeuteten. Die Politiker trugen damit vielmehr seiner – wenn auch späten – eindeutigen Entschuldigung für seinen Fehler Rechnung. Und sie wollten Schaden von der Stadt abwenden.

Dessen Auswirkungen konnte keiner wirklich absehen. Als gesichert gelten jahrelange Verfahren und Prozesse, die Rede ist auch von hohem finanziellen Schaden für die Stadt. Da sah so mancher im Gremium keinen anderen Weg, als den Fehler des Bürgermeisters auszubügeln. Wichtig ist daher vielen, dass es unabhängig davon eine disziplinarrechtliche Prüfung gibt.

Ohne die Entschuldigung hätte es trotzdem anders ausgehen können. Sie war der richtige Schritt. Offenbar hatten mehrere Stadträte dem Bürgermeister deshalb in den letzten Tagen ins Gewissen geredet. Denn viele hätten sich die klaren Worte früher gewünscht. Noch in der Sitzungsvorlage nämlich ist der Vorgang so dargestellt, als ob die Stadträte über die Maßnahmen informiert gewesen wären, aber keine Einwände gehabt hätten. Die Berichterstattung unserer Redaktion stellte Eichmann als Rufmordkampagne dar.

Der Rechnungsprüfungsausschuss geriet angesichts der komplexen Vorgänge an seine Belastungsgrenze, für den Stadtrat bedeutete das Thema eine Zerreißprobe. Richard Scharold etwa sprach von der schwersten Entscheidung seiner Laufbahn, während Wolfgang Rockelmann meinte, es hätte eh ein Ja für die Maßnahme gegeben (wenn denn vorab abgestimmt worden wäre). Und während sich Peter Feile vom übrigen Rechnungsprüfungsausschuss ausgebootet fühlte, stellte Claudia EserSchuberth den Bürgermeister in die Nähe von Donald Trump.

Eine emotionsfreie, doch bedenkenswerte Aussage kam fast am Ende der Debatte von Sven Güntner. Ihm ging es darum zu vermeiden, dass solche Vorgänge in Zukunft noch einmal passieren. Güntner ist nicht der Einzige, der hofft, dass der Dämpfer nachhaltige Auswirkungen auf den sehr von sich überzeugten Bürgermeister hat. Der Stadtrat – egal, ob dieser oder der nächste – wird genau hinschauen und ihm Derartiges nicht noch einmal durchgehen lassen.