So läuft Lokalpolitik in Zeiten von Corona

Trotz der Einschränkungen müssen die Kommunen politisch handlungsfähig bleiben. Wie das gelingen soll

Friedberg Gerade nach den Kommunalwahlen herrscht in den Rathäusern oft Hochbetrieb. Doch obwohl die aktuelle Wahlperiode endet und die neuen Gremien ihre Arbeit Anfang Mai aufnehmen sollen, sind die Rathäuser derzeit oft verwaist. Stattdessen können Bürgermeister und Gemeinderäte in nächster Zeit eher in Schulaulen, Mensen oder Mehrzweckhallen angetroffen werden.

In Friedberg wurde die Anfang April geplante Stadtratssitzung abgesagt und auf den 23. April verschoben. Dann soll sie unter beson

Maßgaben nachgeholt werden: „Um die gebotenen Abstandsregeln einhalten zu können, wird die Sitzung in der Schulmensa stattfinden, da dort mehr Platz als im Rathaus zur Verfügung steht“, sagt Frank Büschel, Pressesprecher der Stadt. Zudem seien in beschränktem Maß auch Besucherplätze vorhanden, aber eine Video-Sitzung, wie sie der Jugendrat abhält, sei nicht vorgesehen, erläutert er. Laut bayerischem Innenministerium sind die Kommunen angehalten, nur wichtige und dringende Themen zu behandeln.

In Mering ist das Rathaus zurzeit geschlossen. Die nächste Gemeinderatssitzung soll ebenfalls am 23.April abgehalten werden. Themen werden der Haushaltsplan und der Gremienwechsel sein. Es müsse auch hier in die örtliche Mehrzweckhalle ausgewichen werden, damit der Mindestabstand zwischen den Einzeltischen gewährleistet ist, erklärt Verwaltungschef Stefan Nerlich. Allerdings sei die Versammlung ebenfalls öffentlich, auch da die entsprechende Technik für einen Livestream fehle.

Das Kissinger Rathaus ist gerade nur für dringende Angelegenheiten erreichbar. Bürgermeister Reinhard Gürtner zufolge sind vorerst keine Sitzungen geplant, obwohl die Gederen meinderäte bis spätestens 17. Mai zusammenkommen sollten, um weiter planen zu können. Hierfür stehe der Erlebach-Saal in der Paartalhalle zur Verfügung.

Auch in Dasing steht momentan keine Versammlung der Gemeinderäte an. Laut Verwaltungschef Stephan Kreppold bestehe zwar kein akuter Handlungsbedarf, trotzdem müsse man spätestens im Mai eine Sitzung einberufen. Diese soll dann wenn möglich in der Schulaula oder in der Gemeindetenne über die Bühne gehen.

In Steindorf kam die Gemeinderatssitzung am 16. April zwar zeitlich zustande, musste aber ebenfalls in einen größeren Saal verlagert werden. Es sollte sowieso nur der dringend notwendige Haushaltsplan besprochen werden. „Wir müssen einfach durchhalten. Es wird auch eine Zeit danach geben“, sagt Bürgermeister Paul Wecker mit Blick auf die Krise.

Alle Gemeinderatsmitglieder der Kommunen werden übrigens, wie sonst auch, per E-Mail oder Ratsinformationssystem über das weitere Vorgehen benachrichtigt. Zudem waren sich die Gemeinden einig: Sollte ein Sitzungsteilnehmer sich nicht wohlfühlen oder Angst vor einer Infektion haben, so müsse er natürlich nicht anwesend sein.