Umweltreferent gibt Klimaaktivisten Contra
Diskussion Die Mitglieder des Protestcamps sind unzufrieden mit der Stadt. Doch Reiner Erben sieht die Kommune dagegen auf einem guten Weg beim Klimaschutz. Er geht mit einem Brief in die Offensive
Augsburgs Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) ist in Sachen Klimaschutz in einem offenen Brief in die Offensive gegenüber den Aktivisten des Klimacamps und der Fridaysfor-Future-Bewegung gegangen. „Es hat sich bei und in der Stadt Augsburg in den letzten Monaten und Wochen noch einmal sehr viel beim Klimaschutz bewegt“, so Erben im Hinblick auf die auch zuletzt geäußerte Kritik der Klimaaktivisten am aus ihrer Sicht zu zögerlichen Vorgehen der Stadt. Wie berichtet will Erben am Montag auf Basis einer Empfehlung des städtischen Klimabeirats dem Umweltausschuss des Stadtrats vorschlagen, für Augsburg ein CO2-Restbudget von 9,7 Millionen Tonnen festzusetzen.
Die Klimaaktivisten hatten zuletzt eine Bilanz gezogen, nachdem das Camp seit über 200 Tagen steht. Sie fiel nicht eher ernüchternd aus. Fabian Theenhaus, 17, sagte etwa: “Ich dachte immer, Demonstrationen sind dazu da, dass Bürger ihre Meinung in einer Demokratie kundtun können. Dass diese Meinung, die in unserem Fall nur aus wissenschaftlich belegten Fakten besteht, als so unwichtig erachtet wird, dass sie monatelang ignoriert wird, obwohl es um nichts geringeres als unsere Lebensgrundlage geht, finde ich schockierend.” Die bisherigen Gespräche mit der Stadt seien spät gekommen und inhaltlich ernüchausgefallen. Die Maßnahmen der Stadt seien unzureichend und zu langsam. “Von unserer Regierung hätten wir erwachseneres Verhalten erwartet. Schon in der Schule lernen wir, dass es nichts bringt, die Arbeit immer weiter aufzuschieben. Da kommt nie etwas gutes raus”, sagte Anouk Zenetti, 14. Der Grüne Reiner Erben kontert nun, dass Vertreternd ter der Stadt von Anfang an im Dialog mit den Klimaaktivisten gestanden seien. Er sei erstaunt, dass dies keine Erwähnung finde,genauso wie der im Dezember beschlossene Fahrplan zum Klimaschutz und die angestrebten höheren Ziele beim Klimaschutz, die über den schwarzgrünen Koalitionsvertag hinausgehen. Dass es Bewegung gebe, sei auch dem Protest der Aktivisten von Klimacamp und Fridays for Future zu verdanken, so Erben. Dies erkenne er ausdrücklich an. Gleichwohl gehe es beim Thema Klimaschutz nicht von heute auf morgen.
In einem offenen Brief an die Aktivisten schreibt Erben: „Stadtpolitik und Stadtverwaltung werden die beschlossenen Einzelpunkte des Sofortprogramms so schnell wie möglich auf den Weg bringen und umsetzen. Damit dies mit der nötigen Gründlichkeit und demokratischen Legitimation geschehen kann – einzelne Maßnahmen müssen in den zuständigen Ausschüssen des Stadtrats diskutiert und beschlossen werden -, braucht es Zeit.“Auch wenn die Zeit dränge, müssten Maßnahmen gesellschaftlich auf ein Fundament gestellt und gleichzeitig so gestaltet sein, dass sie rechtlich in Ordnung seien. Er hoffe auf die Unterstützung der Klimaaktivisten.