Grüne schalten auf Angriff
Die Zeiten, in denen CSU-Chef Markus Söder mit den Grünen liebäugelte, sind längst vorbei. Eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl in diesem Herbst hat er definitiv ausgeschlossen.
Bei den Grünen dauerte es etwas länger, die schwarz-grünen Gedankenspiele zu beenden. Das liegt nicht nur an ihrem Grundsatz, sich mögliche Koalitionen mit allen demokratischen Parteien offenzuhalten. Es liegt auch daran, dass lange nicht klar war, ob die CSU sich von ihren Wahlschlappen – 2018 in Bayern, 2021 im Bund – wieder wird erholen können. Es hätte rein theoretisch ja sein können, dass es für eine Koalition aus CSU und Freien Wählern 2023 nicht mehr reicht.
Dieser grüne Traum, als Regierungspartner der CSU die Klima-, Sozial- und Wirtschaftspolitik in Bayern mitgestalten zu können, ist mittlerweile geplatzt. Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger können laut Umfragen mit rund 50 Prozent Zustimmung rechnen. Der Neuauflage ihrer Koalition im Oktober scheint nichts im Wege zu stehen. Die Grünen sitzen in der Opposition fest, wieder einmal.
Aber sie verzagen nicht. Dass sie sich in Bayern trotz der Negativschlagzeilen im Bund in den Umfragen relativ stabil halten, sehen sie als Bestätigung für ihre konstruktive Oppositionspolitik. Dass Söder sie zu seinem Lieblingsgegner auserkoren hat, nehmen sie als Ansporn. Und spätestens seit dem Landesparteitag an diesem Wochenende ist klar, dass sie in diesem Landtagswahlkampf auf Angriff schalten werden – in der Sache sowieso, aber von jetzt an auch im Ton.