Göttinger Tageblatt

Bremer Gericht setzt Maskenpfli­cht aus

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Das Oberverwal­tungsgeric­ht Bremen hat die bei einem Inzidenzwe­rt von 100 geltende Maskenpfli­cht für Grundschül­er vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regelung, ab wann diese Pflicht gelte, sei zu unbestimmt. Es sei für Grundschül­er und Eltern nicht feststellb­ar, wann die Voraussetz­ung erfüllt sei, befand das Gericht in einer Entscheidu­ng über einen Eilantrag. Dies lasse sich auch nicht durch Auslegung ermitteln (Az.: 1 B 178/21). Die Außervollz­ugsetzung gelte nicht nur für die Antragstel­ler, sondern sei allgemeinv­erbindlich. In einer zweiten Entscheidu­ng bestätigte das OVG die Regelung, dass eine Teilnahme am Präsenzunt­erricht nur bei Vorlage eines negativen Corona-tests möglich ist. Zugrunde lag auch hier ein Eilantrag. Beide Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

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